Libyen
Todesurteile gegen Bulgarinnen aufgehoben

Nach Aufhebung ihrer Todesurteile sind die Hoffnungen auf Freilassung von fünf seit Jahren in Libyen inhaftierten bulgarischen Krankenschwestern gewachsen.

HB TRIPOLIS. Libyens oberster Gerichtshof hat die Todesstrafen gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt aufgehoben. Der Fall werde an eine niedere Instanz zurückverwiesen, sagte der Vorsitzende Richter Ali Aluss am Sonntag. Die seit 1999 Inhaftierten sollen libysche 426 Kinder in einer Klinik in der Hafenstadt Benghasi vorsätzlich mit dem HI-Virus infiziert haben. Das Todesurteil hatte die Bemühungen von Libyens Staatschefs Muammar Gaddafi behindert, nach Jahrzehnten der Isolation die Beziehungen zum Westen zu normalisieren. Bulgarien, die USA und die Europäische Union (EU) begrüßten die Urteilsaufhebung. Auch die Bundesregierung in Berlin äußerte sich am Montag erleichtert über die Entscheidung des Gerichtshofs. Das Urteil eröffne nunmehr den Weg für eine Lösung des Falls. Die Bundesregierung hoffe, dass die langjährige Haft der Verurteilten ein baldiges Ende finde.

Die Angeklagten hatten ihre Unschuld beteuert und gesagt, die Geständnisse seien unter Folter abgepresst worden. Angehörige der Beschuldigten äußerten sich skeptisch, Verwandte der HIV-infizierten Kinder zeigten sich enttäuscht. Einem Diplomaten zufolge könnten die Schwestern Anfang 2006 wieder nach Hause kommen.

„Die fünf Krankenschwestern und der palästinensische Arzt werden nach dem heutigen Urteil nicht als zum Tode verurteilte Gefangene betrachtet. Sie werden lediglich zu Angeklagten, die auf ein neues Verfahren warten“, sagte ein Gerichtsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters. Gesundheitsexperten hatten vor Gericht ausgesagt, die Krankheit sei bereits ausgebrochen, bevor die Bulgarinnen in der Klinik eingetroffen seien.

Ein westlicher Diplomat in Libyen sagte, er rechne damit, dass die Krankenschwestern in ihre Heimat zurückkehren. Die libysche Regierung werde die Familien der Kinder überzeugen, den Krankenschwestern und dem Arzt zu vergeben. Daraufhin würden sie zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. „Dann wird die libysche Regierung bekannt geben, sie habe mit Bulgarien vereinbart, dass die Gefangenen ihre Strafen in der Heimat verbüßen und die Krankenschwestern werden Anfang nächsten Jahres heimfliegen“, sagte er. Beide Länder hatten vergangene Woche einen Hilfsfonds für die Familien der HIV-infizierten Kinder vereinbart. Früher hatte die Regierung angedeutet, die Verurteilungen könnten aufgehoben werden, wenn die Familien finanziell entschädigt würden.

Das Gericht, das zuvor die Todesurteile ausgesprochen hatte, soll den Fall neu verhandeln. Der Termin für die Neuverhandlung werde noch festgesetzt, sagte ein Vertreter des obersten Gerichts. Er fügte an, in der Regel vergingen zwei Monate, bis ein Verfahren wieder aufgenommen werde.

Bulgariens Präsident Georgi Parwanow sah die Hoffnung bestätigt, dass die Gerechtigkeit sich durchsetzen werde. Er erklärte: „Wir hoffen, dass die schnelle und effiziente Arbeit des Gerichts in den vergangenen Tagen ein sehr baldiges Ende des Falles ermöglicht.“ Der Sprecher des US-Außenministeriums, Justin Higgins, sprach von einer positiven Entscheidung. „Die internationale Gemeinschaft arbeitet mit Libyen an einer Gesamtlösung.“ Emma Udwin, außenpolitische Sprecherin der EU-Kommission, bezeichnete das Urteil als gute Nachricht.

Skeptisch reagierten Angehörige der Krankenschwestern. „Ich weiß nicht, was das Urteil bedeutet. Wie kann ich mich darüber freuen? Was ist der Unterschied - Todesurteile, lebenslängliche Haftstrafen oder andere Urteile, seit sieben Jahren sind unschuldige Menschen im Gefängnis“, sagte Zwetanka Siropoulu, die Schwägerin einer Krankenschwester. Angehörige der Kinder versammelten sich auf einer Straße nahe dem Gerichtsgebäude und reagierten verärgert auf den Richterspruch. „Der heutige Beschluss vertagt das endgültige Urteil weiter und verlängert das Leiden der Familien. Dieses Urteil verletzt ihre Gefühle, während sie ihre Kinder langsam sterben sehen“, sagte Mohamed Salah, dessen Tochter mit dem Hi-Virus infiziert ist, das die lebensbedrohliche Immunschwächekrankheit Aids auslöst.

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