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Merkel spricht CDU-intern von „Annexion“ der Krim

Merkel findet gegenüber dem russischen Vorgehen auf der Krim fraktionsintern offenbar harte Worte. Ex-Präsident Janukowitsch gibt eine Erklärung ab und Übergangspräsident Turtschinow äußert sich zu einem Militäreingriff.
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Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist ins Baltikum gereist, der moskautreue Regierungschef auf der Krim hat es auf die ukrainischen Schiffe abgesehen, Frankreichs Außenminister Laurent Fabius befeuert die Debatte um Sanktionen gegen Russland und der gestürzte Präsident der Ukraine, Victor Janukowitsch, gibt eine Erklärung ab. Die Ereignisse des Tages im Liveblog.

+++ US-Senat fordert Ausschluss Russlands aus G-8 +++

Im Konflikt um die Krim hat der US-Kongress einen umgehenden Abzug russischer Truppen von der ukrainischen Halbinsel am Schwarzen Meer gefordert und härtere Sanktionen gegen Moskau verlangt. In einer am Dienstag in Washington einstimmig verabschiedeten Entschließung des Senats hieß es, Russland solle aus der Gruppe der acht weltweit führenden Industrienationen (G-8) ausgeschlossen werden. Zudem wurde der Weltfußballverband FIFA aufgefordert, seine Entscheidung, die Fußballweltmeisterschaft im Jahr 2018 in Russland auszutragen, zu überdenken. Russlands Staatschef Wladimir Putin müsse "seine bewaffneten Truppen vom ukrainischen Staatsgebiet abziehen", hieß es.

Auch das Repräsentantenhaus verabschiedete eine entsprechende Resolution. Der Sprecher der Kammer, der Republikaner John Boehner, verurteilte das Vorgehen Russlands als "feindliche Aggressionsakte". Putin habe "bewiesen, dass er eine Bedrohung und eine Gefahr für die Stabilität in der Region ist". Dafür müsse er "zur Rechenschaft gezogen werden".

+++ Ukriane will auf der Krim nicht militärisch eingreifen +++

Die Ukraine wird nach den Worten von Übergangspräsident Alexander Turtschinow nicht militärisch auf der Krim eingreifen und will stattdessen ihre Ostgrenze schützen. "Wir können keine militärische Operation auf der Krim starten, weil dann unsere Ostgrenze bloßliegen würde und die Ukraine nicht geschützt wäre", sagte Turtschinow am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Darauf zählt die russische Armee", fügte er hinzu. Den für Sonntag geplanten Volksentscheid über einen Beitritt der Halbinsel am Schwarzen Meer zur Russischen Föderation bezeichnete Turtschinow als "Farce". "Was als Referendum bezeichnet wird, spielt sich nicht auf der Krim ab, sondern in den Büros des Kremls", kritisierte er. Weiter sagte Turtschinow, Moskau lehne jeden Kontakt zu Kiew ab. Dies betreffe etwa die "Ebene der Außenminister", obwohl die Weltgemeinschaft "den Beginn von Friedensverhandlungen" verlange.

+++ Obama empfängt Jazenjuk +++

US-Präsident Barack Obama empfängt den ukrainischen Übergangsregierungschef Arseni Jazenjuk am Mittwoch im Weißen Haus. Dabei soll es laut US-Regierung um die Suche nach einer friedlichen Lösung des Konflikts mit Russland um die Krim gehen. Die ukrainische Halbinsel steht nach einem russischen Militäreinsatz faktisch unter der Kontrolle Moskaus, die Bevölkerung der Krim soll in einem Volksentscheid am Sonntag über eine künftige Zugehörigkeit zu Russland entscheiden. Auf dem Programm stehen auch Treffen mit US-Vizepräsident Joe Biden, Kongressmitgliedern sowie Vertretern des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank. Die Ukraine benötigt dringend internationale Finanzhilfen, um einen Staatsbankrott abzuwenden. Am Donnerstag reist Jazenjuk weiter nach New York zur Uno.

+++ Merkel: „Das Vorgehen auf der Krim ist eine Annexion“ +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist Unionskreisen zufolge bereit, auch negative Folgen schärferer EU-Sanktionen gegen Russland hinzunehmen. Nach Angaben von Teilnehmern äußerte sich die CDU-Vorsitzende in einer Fraktionssitzung der Union am Dienstag über das Vorgehen Russlands in der Ukraine sehr kritisch. Dieses verstoße gegen die Prinzipien der Nachkriegsordnung. „Das Vorgehen auf der Krim ist eine Annexion, die man Russland nicht durchgehen lassen kann“, sagte Merkel demnach, deren Auftritt als emotional beschrieben wurde. Wenn es Sanktionen gebe, müsse man sich auch auf Nachteile einrichten. Gleichzeitig dürfe man die Gesprächsfäden mit Russland nicht abreißen lassen. Wichtig sei, dass die EU-Staaten von "Lissabon bis Riga" zusammenblieben.

+++ EU schafft Zollschranken für Ukraine ab +++
Es ist der erste konkrete Schritt: Die EU beschließt Hilfen für die Ukraine in Höhe einer halben Milliarde Euro – durch Verzicht auf Zölle. Das soll den Kollaps der Wirtschaft des angeschlagenen Landes verhindern. Voraussichtlich schon ab Juni kann die Ukraine weitgehend zollfrei ihre Produkte in die EU exportieren. Dies entlaste die ukrainische Landwirtschaft und Industrie um Zölle in der Größenordnung von jährlich 487 Millionen Euro, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Dienstag in Straßburg. „Wir sind bereit, alles zu tun, um die Lage in der Ukraine auch wirtschaftlich zu stabilisieren“, sagte er. Die EU hat ein finanzielles Hilfspaket von insgesamt elf Milliarden Euro für die Ukraine angekündigt.

+++ Ukraine verbannt russische TV-Kanäle aus dem Netz +++
In der Krim-Krise hat die prowestliche Regierung in Kiew russische Fernsehsender landesweit aus dem ukrainischen Netz verbannt. Im Programm aus Moskau seien Berichte zu sehen, die Abspaltungstendenzen auf der Halbinsel anheizen würden, teilte der Rundfunkrat mit. Die vom Kreml gelenkten TV-Kanäle würden falsche Informationen verbreiten, hieß es. Mit dem Verbot reagiert die Regierung auch auf einen Schritt der moskautreuen Führung auf der Krim. Diese hatte ihrerseits ukrainische TV-Sender durch russisches Staatsfernsehen ersetzt. Vor allem im Süden und Osten der Ukraine schaut die Bevölkerung bislang bevorzugt russischsprachige TV-Sender.

+++ OSZE schickt keine Beobachter zu Krim-Referendum +++
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird keine Wahlbeobachter zum umstrittenen Krim-Referendum am Sonntag entsenden. Das bestätigte der Sprecher des OSZE-Büros für Menschenrechte (ODIHR), Thomas Rymer, am Dienstag. „Wir haben keine Einladung dazu bekommen“, sagte Rymer. Der selbst ernannte Krim-Regierungschef Sergej Aksjonow sagte am Montag, er hoffe auf Beobachter der Staatenorganisation. Aksjonow habe nach eigenen Angaben der Schweiz, die derzeit den OSZE-Vorsitz innehat, eine Einladung geschickt. Diese werde von der Organisation allerdings nicht anerkannt, da sie von der offiziellen ukrainischen Regierung in Kiew kommen müsste.

++ EU-Gipfel berät über Abhängigkeit von Erdgasimporten ++
„Der Europäische Rat ist besorgt über Europas große Energie-Abhängigkeit, insbesondere bei Gas, und fordert intensivere Bemühungen, diese zu reduziereni, heißt es in einem Entwurf für das Abschlussdokument des EU-Gipfels in der kommenden Woche. Das gelte vor allem für die am meisten abhängigen Mitgliedsländer. Die Union insgesamt bezieht etwa ein Drittel ihrer Erdgasimporte aus Russland. Bulgarien etwa ist völlig von russischen Energielieferungen abhängig. „Europa muss seine Energielieferungen auf eine breitere Basis stellen, erneuerbare und andere einheimische Energiequellen ausbauen und die Entwicklung einer Infrastruktur dafür koordinieren“, heißt es in dem Dokument, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt.

+++ Steinmeier kritisiert Unabhängigkeitserklärung +++
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Unabhängigkeitserklärung des Regionalparlaments auf der Krim als „Beitrag zur weiteren Zuspitzung“ kritisiert. Dies sei nur der Versuch, dem für Sonntag geplanten Referendum über eine Loslösung von der Ukraine einen „legalen Anschein“ zu geben, sagte Steinmeier nach einem Treffen mit Lettlands Präsident Andris Berzis in Riga. Steinmeier bekräftigte die EU-Vorbereitungen für weitere Sanktionen gegen Moskau. „Wenn das Referendum nicht verschoben wird, dann wird man spätestens am Montag eine weitere Entscheidungsstufe haben.“

+++ Dax stoppt Talfahrt trotz Krim-Krise +++
Der Dax hat sich am Dienstag von den Verlusten der Vortage etwas erholen können. Vor dem Hintergrund der Unsicherheit um den Konflikt in der Ukraine blieb die Stimmung aber weiter gedämpft. Händler warnten, jederzeit könnten Sorgen um eine Eskalation der Auseinandersetzung wieder die Oberhand über die Märkte gewinnen. Der deutsche Leitindex kletterte um 0,37 Prozent auf 9300 Punkte. An den vier vorangegangenen Handelstagen war das Börsenbarometer um rund dreieinhalb Prozent abgerutscht.

+++ Russlands Image im Ausland? Eine Presseschau! +++

+++ Bundespräsident Gauck ist „sehr besorgt“ +++
Bundespräsident Joachim Gauck hat die EU-Staaten zum Zusammenhalt in der Krim-Krise aufgefordert. Er wünsche sich, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Union bei ihrem diplomatischen Bemühen beieinanderblieben, sagte Gauck nach einem Gespräch mit dem Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland in Berlin. Der EU-Gipfel habe mit einem Drei-Stufen-Plan für Sanktionen gegen Russland ein Signal an Moskau gesendet, von einer weiteren Eskalation abzusehen. „Ich bin sehr besorgt über die Lage in der Ukraine“, betonte Gauck.

+++ Flüge von Kiew nach Simferopol gestrichen +++
Wegen Einschränkungen des Luftraums über der Krim hat die Fluglinie Ukrainian International Airlines am Dienstag und Mittwoch drei Verbindungen zwischen Kiew und Simferopol gestrichen. Beeinträchtigt waren offenbar auch Verbindungen nach Istanbul, wohin immer wieder Angehörige der Minderheit der Krimtataren reisen. Flüge aus und nach Moskau waren hingegen nicht betroffen. Der Flughafen in Simferopol wird von prorussischen Paramilitärs kontrolliert.

+++ OSZE verlängert Mission +++
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) verlängert auf Bitten der Ukraine ihre militärische Beobachtermission in dem Land. Ursprünglich sollte die unbewaffnete Expertengruppe am Mittwoch wieder ausreisen. Den Beobachtern ist bei ihrem Einsatz seit vergangenem Mittwoch der Zugang zur Krim verwehrt geblieben. Moskautreue „Selbstverteidigungskräfte“ wiesen die Gruppe mehrmals von Kontrollposten ab und gaben dabei auch Warnschüsse ab.

++ Abgeordnete in Kiew verurteilen russische Krim-Politik ++
Das ukrainische Parlament hat Russland mit Nachdruck aufgefordert, seine Truppen sofort von der Krim abzuziehen und seine „aggressive Politik“ einzustellen. Das Abgeordnetenhaus in Kiew appellierte zudem an die Bevölkerung der Halbinsel, nicht an dem „illegalen“ Referendum an diesem Sonntag teilzunehmen. Für den Beschluss stimmten 255 von 324 anwesenden Parlamentariern, wie die Agentur Unian meldete.

+++ Ukraine setzt Krim-Parlament Ultimatum +++
Das ukrainische Parlament hat der regionalen Volksvertretung auf der Krim ein Ultimatum bis Mittwoch gesetzt, um das geplante Referendum über eine Abspaltung der Halbinsel abzusagen. Andernfalls müsse das Regionalparlament mit seiner Auflösung rechnen, heißt es in der am Dienstag in Kiew verabschiedeten Resolution. Das Parlament auf der Krim wird von pro-russischen Kräften beherrscht. Kommenden Sonntag soll die überwiegend russisch-stämmige Bevölkerung über eine Eingliederung in die Russische Föderation abstimmen.

+++ Krim-Parlament erklärt Halbinsel für unabhängig +++
Für Sonntag ist ein Referendum geplant, doch schon vor der Volksabstimmung über den Status der Krim hat das prorussische Regionalparlament die Unabhängigkeit des Gebiets von der Ukraine erklärt. 78 von 81 Abgeordneten hätten am Dienstag eine „Unabhängigkeitserklärung der autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol“ gebilligt, teilte laut Nachrichtenagentur AFP der Pressedienst des Parlaments mit. Am Sonntag soll die aus mehrheitlich ethnischen Russen bestehende Bevölkerung der Krim in einem Referendum über eine mögliche Abspaltung von der Ukraine und künftige Zugehörigkeit zu Russland entscheiden.

+++ Ukraine will Nationalgarde aufstellen +++
Als Reaktion auf die russische Krim-Politik will die Ukraine eine Nationalgarde formieren und dafür auch Reservisten und Freiwillige mobilisieren. Übergangspräsident Alexander Turtschinow forderte das Parlament auf, einen Beschluss zu billigen, nach dem die dem Innenministerium unterstellten Truppen in eine Nationalgarde umgewandelt werden mit dem Ziel, „das Land und seine Bürger gegen Kriminelle, äußere und innere Angriffe zu verteidigen“. Die Mobilisierung werde sowohl diejenigen betreffen, die bislang in der Armee dienten als auch Freiwillige.

+++ „Das Handeln gegen mich war Terror“ +++
Viktor Janukowitsch hat seinen nationalistischen Gegnern vorgeworfen, einen Bürgerkrieg im Land zu planen. „Sie wollen Banditen nationalistischer Organisationen in die Armee aufnehmen und ihnen Waffen in die Hände drücken“, sagte Janukowitsch. Eine „Bande von Ultranationalisten und Neofaschisten“ stelle in Kiew die Regierung. „In den Städten patrouillieren Menschen mit Masken und Armbinden, es regiert die Willkür“, sagte Janukowitsch. „Das Handeln gegen mich war Terror.“

+++ Janukowitsch zieht es zurück nach Kiew +++
Der 63-Jährige betonte im russischen Staatsfernsehen, er sei weiterhin der rechtmäßige Präsident und Oberbefehlshaber. „Wenn es die Umstände zulassen, kehre ich nach Kiew zurück.“ Die von der neuen Regierung in Kiew für den 25. Mai angesetzten Präsidentenwahlen seien illegal. Zum umstrittenen Russland-Referendum auf der Krim äußerte sich Janukowitsch nicht direkt. Er betonte aber, er trage nicht die Verantwortung dafür, dass sich die Halbinsel „von der Ukraine abspaltet“. „Die Umstürzler, die die Macht an sich gerissen haben, wollen die Verantwortung dafür auf mich schieben und sogar auf Russland.“

+++ Ex-Präsident gibt eine Erklärung ab +++
Lebenszeichen vom gestürzten Ex-Präsidenten Victor Janukowitsch. In der russischen Stadt Rostow am Don wendet er sich an die Öffentlichkeit.

+++ Schweiz sperrt Konto von weiterem Janukowitsch-Sohn +++
Die Schweiz hat die Konten von neun weiteren Ukrainern gesperrt, die der Veruntreuung und Verstößen gegen die Menschenrechte verdächtigt werden. Unter den Betroffenen ist der Sohn Viktor des entmachteten Präsidenten Viktor Janukowitsch und der Sohn Oleksii des früheren Ministerpräsidenten Mykola Asarow, wie die Bundesbehörden mitteilten. Des weiteren stehen Alexander Jakimenko, ein früherer Leiter der Sicherheitsdienste, Artem Pschonka, Sohn eines früheren Generalstaatsanwalts, sowie zwei frühere Berater Janukowitschs auf der Liste. Die Schweiz hatte bereits Ende Februar das Vermögen von 20 Ukrainern eingefroren, darunter Janukowitsch selbst und sein Sohn Alexander. Auch elf frühere Minister sind betroffen.

+++ Maidan-Verletzte werden in Deutschland behandelt +++
Die Bundeswehr bringt an diesem Mittwoch 24 bei den Protesten auf dem Maidan in Kiew verletzte Ukrainer in Krankenhäuser nach Deutschland. Nach Informationen aus Kreisen des Verteidigungsministeriums werden zwölf Patienten in Berlin behandelt und je sechs in Stuttgart sowie in Koblenz. Die Verletzten werden mit einem zur fliegenden Intensivstation umgerüsteten Airbus, einem sogenannten „MedEvac“, nach Deutschland gebracht.

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  • "Die Goldreserven von der Ukraine von 40 Tonnen sollen in einer Nacht-und-Nebel-Aktion in die USA ausgeflogen worden sein."

    Die Bundesbank könnte tatsächlich noch was lernen, wie schnell und unproblematisch so etwas geht, wenn man nur will!
    Die brauchten für lächerliche fünf Tonnen aus den USA ein ganzes Jahr.

  • für eine frau die das deutsche volk verkauft ganz schön coole worte

  • @Notar

    Man gibt diesem unfähigen Staatskonstrukt nur unnötige Aufmerksamkeit. das sollen Russen und Ukrainer "unter sich" regeln. Wen kratzt das schon hierzulande ?

    Niemanden, - wir sollten lieber einen Krimsekt öffnen und uns den angenehmen Seiten des lebens widmen, anstatt jeden und allem den "Hintern zu wischen".

    Andere Länder - andere Sitten.

    Cheers & na sdorowje !

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