Lizenzvergabe
Russland blockiert weiter Arbeit ausländischer Medien

Der Konflikt um die Abschaltung des Programms der Deutschen Welle auf der Moskauer Mittelwellenfrequenz dauert an. Die Deutsche Welle genauso wie die britische BBC, das französische RFI sowie der christliche Sender Trans World Radio (TWR) können weiterhin nicht in der russischen Hauptstadt empfangen werden. Damit besteht die Blockade der Sender bereits seit fünf Tagen.

HB BERLIN. „Wir hoffen, dass die Angelegenheit nicht zu einer Belastung der deutsch-russischen Beziehungen führt“, sagte der Intendant der Deutschen Welle, Erik Bettermann. Dies könnte bereits am 16. Januar zum Ausdruck kommen, wenn die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihrem ersten offiziellen Besuch nach Moskau reist. Sollte das Problem bis dahin nicht bereinigt sein, dürfte das Thema auf den Tisch kommen. Die Deutsche Welle ist der Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland und wird direkt aus dem Bundesbudget finanziert.

Die Mittelwellenfrequenz ist für die Deutsche Welle deshalb so wichtig, weil sie dort bis zu einem Drittel ihrer Hörer in Russland erreicht. Zwar sendet DW auch weiterhin über Kurzwelle nach Russland, doch benötigt sie hierfür keine Lizenz. Ebenfalls ohne Lizenz strahlt die DW ihr Fernsehprogramm - allerdings nicht in Russisch - per Satellit aus.

Ein weiteres Standbein der Verbreitung der DW ist das sogenante Re-Broadcasting. Dabei werden vorproduzierte Sendungen in russischer Sprache über lokale Sender ausgestrahlt. Dabei hatte es zuletzt immer einmal wieder Probleme mit örtlichen Behörden gegeben, die die kritischen Inhalte von Programmen beanstandeten. Als im Oktober dieses Jahres das Weißrussland-Programm der Deutschen Welle auf Sendung gegangen war, hatte der für die Beziehungen zur EU zuständige Putin-Berater Sergej Jastrschembski die Deutsche Welle als ein Mittel des „Kalten Krieges“ kritisiert.

„Die Entscheidung zur Sendung erhöht die Nervosität, das gegenseitige Misstrauen und die Unzufriedenheit zwischen Minsk und der Europäischen Union“, hatte Jastrschembski der Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ gesagt. Auch wenn sich die Äußerungen auf Weißrussland bezogen, so wurde spätestens damals deutlich, wie sensibel Moskau auf den deutschen Auslandssender reagiert.

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