Luftverkehr USA drohen EU wegen CO2-Emissionshandel

Im Streit um die Einbeziehung außereuropäischer Fluglinien in den CO2-Emissionshandel hat US-Außenministerin Hillary Clinton die EU scharf attackiert und mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht.
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Ein Flugzeug startet vom Flughafen von Frankfurt am Main vor zwei Kondensstreifen am Himmel.  Quelle: dpa

Ein Flugzeug startet vom Flughafen von Frankfurt am Main vor zwei Kondensstreifen am Himmel. 

(Foto: dpa)

Washington/BrüsselUS-Außenministerin Hillary Clinton soll vergangene Woche gemeinsam mit US-Verkehrsminister Raymond LaHood einen Brief an führende Vertreter der EU-Kommission geschrieben haben, in dem beide dem EU-Vorhaben eine klare Absage erteilen, berichtet die „Financial Times Deutschland“ (Dienstag).

Sollte die EU ihre Pläne nicht überdenken, „sind wir gezwungen, angemessene Maßnahmen zu ergreifen“, zitiert die Zeitung aus dem Schreiben, das ihr nach eigener Darstellung vorliegt. EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard habe sich unbeeindruckt gezeigt. Es sei keine große Neuigkeit, dass die USA die Einbeziehung ablehnten, sagte sie der Zeitung. Hedegaard betonte: „Das ist nicht nur eine Idee. Das ist europäisches Recht.“

Dem Bericht zufolge verkündet der Europäische Gerichtshof (EuGH) sein Urteil zu einer Klage von US-Fluglinien gegen das EU-Gesetz am Mittwoch. Die zuständige Generalanwältin des EuGH, Juliane Kokott, hatte in einem im Oktober veröffentlichten Gutachten (Rechtssache C-366/10) geschrieben, die Einbeziehung des internationalen Flugverkehrs in den europäischen Handel mit Emissionsrechten sei zulässig. Meist folgen die Richter den Einschätzungen der Generalanwälte.

Airlines aus China, Indien und den USA hatten heftig dagegen protestiert, in das europäische Handelssystem für Emissionen eingebunden zu werden. Stoßen sie zu viel klimaschädliches CO2 aus, müssen sie nach geltendem EU-Recht ab 2012 zahlen, ebenso wie europäische Airlines. Sonst drohten ihnen „Sanktionen bis hin zur Betriebsuntersagung“, sagte Kokott. Die neue Auflage gilt für alle Airlines, die in der EU starten und landen. Experten hatten bei Einbeziehung nichteuropäischer Airlines bereits vor einem möglichen „Handelskrieg“ gewarnt.

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11 Kommentare zu "Luftverkehr: USA drohen EU wegen CO2-Emissionshandel "

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  • Was wenn Airbus kein Europäisches Unternehmen wäre ?
    Das ist eine gewisse abschottung des Binnenmarktes , nichts weiter !
    Die USA hat absolut recht, vordergründig geht es natürlich um Emmisionen , wirtschaftliche Vorteile sind Primäre Ziele der Europäer!

  • Dieser ganze CO2-Emissionshandel ist nichts anderes ein groß angelegter Betrug bei dem sich einige ganz, ganz wenige bereichern.

    Was wollen die "Klimaschützer" damit eigentlich erreichen? Ja, auch ich verpfluche diese verdammte Erderwärmung. Jetzt schneit es schon im Dezember !!! Röttgen, dagegen müssen Sie was tun !!!

    Und dem Röttgen fällt nichts anderes dagegen ein als landwirtschaftliche Produkte die der menschlichen und tierischen Ernährung diesen zu Sprit verarbeiten zu lassen.

  • Blessed are the stupid,for in ignorance they shall find respite.

  • In Europa huldigt man der Ökoreligion. Man glaubt in manchen Ländern an dämonische Atomstrahlen und an die CO2 Klimahölle in der alle Unbotmässigen die keine CDM Zertifikate der Klimawandelinitiatoren kaufen, oder "Erneuerbare" Energien nutzen, erschwitzen.

    Dem Rest der Welt ist diese Religion fremd. In den USA ist das Christentum weit verbreitet, in China und Indien möchte man gerne den Lebensstandard der USA erreichen.

    Demzufolge ist der Konflikt absehbar. Ich nehme an dass man diesen Konflikt mit der Religionen innewohnenden Intoleranz eskalieren lassen wird. Beispielsweise hatte China bereits vor Beginn der Klimakonferenz in Kopenhagen signalisiert das man gerne einer freundlich, unverbindlichen Erklärung zustimmen werde. Die EU eskalierte und es kam zum Eklat.

    Meines Erachtens verkennt Europa dass es längst nicht mehr die Bedeutung hat wie ein Jahrhundert zuvor als man die restliche Welt mit dem Christentum missioniert hatte.

    Europa wird eskalieren und sich eine blutige Nase holen.

    Vandale

  • Ein sehr wertvoller und konstruktiver Kommentar, den ich in meinem Abendgebet ansprechen werde.

  • Die Amerikaner und Kanadier machen den CO2-Mist nicht mit, auch China und andere haben die Lügen unserer korrupten "Klimaforscher" längst entlarvt. Für unsere Poitiker habe ich nur noch Verachtung, insbesondere da unseren Kindern eine falsche Physik beigebracht wird was nicht zu entschuldigen ist. Es ist an der Zeit für eine Rückkehr zu Anstand und Wahrheit!

  • Wer will doch nach Washington.Man muss sein ganzes Leben der CIA schicken um überhaupt eine Ticket kaufen zu können.Ich sehe gar kein Problem-die Leute welche Auto fahren zahlen für Öl imense Steuer und ich hab trotzdem keinen mit einer Pferdekutsche gesehen.Das hat deutsche Automobilhersteller auf der Weltspitze katapultiert mit ihrer sparsamen Technik-das selbe kann sehr wohl mit der Europäischen Flugzeugindustrie in 10 Jahren passieren.Hätten wir auf solche Menschen wie Sie gehört-werden wir heute auf dem technologischen Level von Kohle.Die Nuklearindutrie wurde auch durch staatliche Subventionen und Entwicklungen entwickelt.

  • bjarki

    dass die Pole fast immer eisfrei waren, weiß eigentlich (ab Hauptschule) jeder. Aber hier geht es nun einmal darum, dass man über erschaffene Probleme die Länder an die Wand zu drücken, die wirtrschaftlich nicht klar kommen.

    Böse Stimmen sprechen ja von Wirtschaftskrieg. Ich neige mehr zur Darstellung, dass es ein interessantes Spiel ist. Es ist das Spiel,w as die katholische Kirsche schon seit 2000 Jahren spielt.

    1. bezeichne eine natürliche Sache zur Sünde
    2. rede den Menschen ein schlechtes Gewissen ein
    3. kassiere für die Erlassung der Sünde

    Was bitte ist schlecht an dieser Methode?

    2

  • Danke, USA. Eine ausgewogene Reaktion gegen EU-Klimanutten. Laßt sie mit dem Fahrrad über den Atlantik schippern, wenn sie nach Washington wollen.

  • Mit Erleichterung nehme ich zur Kenntnis, dass das Abzock Märchen Co2 einzig und allein im untergehenden Europa eine Rolle spielen wird. Es ist an der Zeit die Ablass Steuern auszumerzen, samt dekadentem EU Parlament und irrwitzigen europäischen Politikern. Als nächstes feiern wir Europäer Orgien a la Asterix, so ist schon Rom geendet.

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