Machtkämpfe
„Demokratische Koalition“ in Ukraine bricht auseinander

Der Kaukasus-Konflikt zieht weite Kreise. In der Ukraine ist die prowestliche Regierungskoalition nach monatelangen internen Machtkämpfen und einem Streit über die Lage in Georgien auseinandergebrochen.

HB MOSKAU/KIEW. Im Parlament habe sich "de facto eine neue parlamentarische Koalition gebildet", sagte der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko nach Angaben der Agentur Interfax. Er warf seiner Regierungschefin Julia Timoschenko vor, mit der im russischsprachigen Osten verankerten Partei der Regionen seines Widersachers Viktor Janukowitsch sowie mit den Kommunisten zusammenarbeiten. Juschtschenko schloss vorgezogene Wahlen nicht mehr aus.

Timoschenko und Juschtschenko beschuldigten sich gegenseitig, die "demokratische Koalition" zerstört zu haben. Der frühere Ministerpräsident Janukowitsch schloss eine Koalition mit dem Block von Julia Timoschenko (BJuT) nicht mehr aus. Das regierende Bündnis der orangenen Kräfte hatte in diesem Sommer nach dem Austritt von zwei Abgeordneten bereits die beschlussfähige Mehrheit von 226 Stimmen verloren. Die im Westen des Landes populäre Timoschenko und der prorussische Janukowitsch hätten in der neuen Koalition eine solide Mehrheit von 331 Stimmen, wie Medien berichteten.

Experten hatten einen Zusammenschluss der Lager zur Überwindung der Spaltung des Landes befürwortet. Die seit der vorgezogenen Parlamentswahl im vergangenen September instabile Lage in der Ukraine hatte sich mit dem Konflikt im Südkaukasus dramatisch zugespitzt.

Während sich Juschtschenko demonstrativ auf die Seite Georgiens gestellt hatte, verhielt sich Timoschenko neutral. Daraufhin hatte das Präsidentenlager der Ministerpräsidentin eine prorussische Position und "Hochverrat" vorgeworfen. Das politische Verhältnis von Juschtschenko und Timoschenko ist seit der gemeinsamen Orangenen Revolution von 2004 von Zerwürfnissen und Wiederannäherung geprägt.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%