Machtkampf in Abchasien
Parlament setzt Präsidentenneuwahlen an

Nun gärt es im russischen Hinterhof. In der von Georgien abtrünnigen und von Moskau anerkannten Teilrepublik Abchasien droht ein Volksaufstand. Die russischen Soldaten harren noch in ihren Kasernen aus.
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SuchumiIn einem Machtkampf in der von Georgien abtrünnigen Schwarzmeerregion Abchasien hat das Parlament für den 24. August Präsidentenwahlen angesetzt. Die Abgeordneten übertrugen bis dahin die Vollmachten an Parlamentschef Waleri Bganba. Das berichteten Medien aus der Hauptstadt Suchumi.

Der gewählte Präsident Alexander Ankwab kritisierte den Beschluss am Sonntag als „verfassungswidrig“. Er soll sich im russischen Militärstützpunkt Gudauta verschanzt halten.

Vertreter der Opposition in der international nicht anerkannten Republik verhandelten mit Ankwab über einen Amtsverzicht. Das Parlament traue ihm nicht zu, die innenpolitische Krise zu lösen, hieß es in dem Beschluss, für den 24 von 25 Abgeordnete stimmten.

In dem seit Tagen schwelenden Machtkampf sprach das Parlament der Region mit rund 200 000 Einwohnern der Regierung das Misstrauen aus. Ministerpräsident Leonid Lakerbaja nannte das Votum „ungesetzlich“.

Die Opposition wirft Ankwab vor, die Region mit einem autoritärem Stil in den Ruin zu treiben. Die Menschen in dem isolierten Gebiet klagen über Kriminalität und Armut. Russland hat in Abchasien Tausende Soldaten stationiert – zur Abwehr möglicher Versuche Georgiens, die Region zurückzuerobern. Russland hatte das Gebiet sowie die Region Südossetien nach dem Südkaukasuskrieg gegen Georgien 2008 trotz internationalen Protests als unabhängige Staaten anerkannt.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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