Machtwechsel in Georgien
Georgischer Präsident Schewardnadse zurückgetreten

Der georgische Präsident hat im Fernsehen seinen Rücktritt erklärt. Auf den Straßen in Tiflis herrschte großer Jubel. Es wird erwartet, dass Schewardnadse das Land verlässt.

HB Berlin. Der bisherige georgische Präsident Eduard Schewardnadse hat im georgischen Fernsehen seinen Rücktritt bestätigt. Zu der Frage eines Nachfolgers wollte er sich nicht äußern. «Das ist nicht mehr meine Sache», sagte er. Zuvor hatten Oppositionspolitiker gesagt, Schewardnadse habe eine Rücktrittserklärung unterzeichnet. Oppositionsführer Georgi Baramadise sagte, Oppositionsführer Michail Saakaschwili habe ihn in einem Telefonat von Schewardnadses Wohnsitz aus darüber informiert, dass der Präsident die Rücktrittsurkunde unterzeichnet habe. Saakaschwili bestätigte den Rücktritt danach ebenfalls.

Auch die russischen Nachrichtenagenturen ITAR-Tass und Interfax berichteten, Schewardnadse sei zurückgetreten. Interfax zufolge sagte Schewardnadse zu seinem Rücktritt: «Ich halte es für notwendig, das jetzt zu tun.» Schewardnadse hatte sich am Nachmittag mit Oppositionsvertretern und dem russischen Außenminister Igor Iwanow zu einem Krisengespräch getroffen. Wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete, nahm unter anderem der radikale Oppositionsführer Michail Saakaschwili an dem Treffen in Schewardnadses Residenz südlich von Tiflis teil.

Nach dem Bekanntwerden des Rücktritts brach auf den Straßen von Tiflis großer Jubel aus. Die Menschen zündeten Feuerwerksraketen. Oppositionsführerin Nino Burdschanadse, die bereits am Samstag zur Übergangspräsidentin ernannt worden war, sagte, Schewardnadse haben einen «aufrichtigen Schritt» unternommen, indem er sein Amt ohne Blutvergießen verlassen habe.Es wird erwartet, dass Schewardnadse das Land verlassen wird. Am Flughafen soll eine Maschine für ihn bereit stehen. Dort soll auch ein Konvoi von einem dutzend offizieller Fahrzeuge eingetroffen sein. Oppositionsführer Surab Schwania sagte dagegen, Schewardnadse werde Georgien nicht verlassen.

Zuvor hatte der georgische Oppositionsführer Michail Saakaschwili zu einem Protestmarsch auf das Haus von Präsident Eduard Schewardnadse aufgerufen. «Wenn Ihr einverstanden seid, lasst uns zur Residenz ziehen», rief Saakaschwili am Sonntag den tausenden Demonstranten zu, die sich vor dem Parlament in der Hauptstadt Tiflis versammelt hatten. Man werde Schewardnadse eine halbe Stunde Zeit geben, in der er das Haus verlassen könnte, so Saakaschwili. Die Menge äußerte Zustimmung. Saakaschwili betonte, fast die gesamte Armee sei bereits zu den Demonstranten übergelaufen. In dem Fernsehsender Rustawi 2 war von 170 übergelaufenen Soldaten die Rede. Iwanow betonte jedoch, niemand werde die Residenz des Präsidenten stürmen.

Am Samstag hatten Demonstranten das Parlament in der Hauptstadt Tiflis gestürmt. Schewardnadse hatte wenig später den Ausnahmezustand ausgerufen. Die Opposition hatte eine Übergangspräsidentin ernannt. Aus der ganzen Welt wurde an die Konfliktparteien appelliert, die Krise friedlich zu lösen.

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