Mario Monti
Ein Vollstrecker unter Zeitdruck

Auch wenn Montis Reformen die Bevölkerung des Landes schwer belastet hat – erste Erfolge sind bereits spürbar. Doch es bleibt viel zu tun. Und der Regierung Monti läuft die Zeit davon. Im Frühling stehen die Wahlen an.
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RomDie italienischen Zeitungen nennen es den Merkel-Effekt und das Finanzministerium wie die Notenbank verkünden stolz, dass die Emission von langfristigen Staatspapieren am Donnerstag erfolgreich gewesen ist. Immerhin, die Zinsen blieben unter der Schmerzgrenze von sechs Prozent.

Doch in diesem Jahr muss die drittgrößte Volkswirtschaft in Europa noch 60 Milliarden Euro aufnehmen. Und wieder kamen schlechte Nachrichten aus den USA. Die Ratingagentur Moody’s hat – wieder einmal – die Wachstumsaussichten für Italien nach unten korrigiert: auf ein Minus beim Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr von 2,5 Prozent und ein maximales Nullwachstum für 2013. Die offizielle Prognose der Regierung liegt noch bei minus 1,2 Prozent für dieses Jahr. Die Rezession ist bestätigt. Schafft es das Land, aus dem Strudel der Euro-Krise zu schwimmen?

„Italien braucht keine Hilfe von Europa und der Europäischen Zentralbank“, bekräftigt Enrico Letta. „Das Problem ist, dass der Risikoaufschlag nicht die Wirklichkeit abbildet und negative Auswirkungen auf die italienischen Finanzen hat.“ Der Vize-Chef des größten und in den Umfragen an erster Stelle liegenden Partito Democratico (PD), ehemals Europapolitiker und Industrieminister in der Regierung Prodi, verteidigt Mario Monti: „Die Reformen der Regierung sind sozial sehr schwer erträglich, haben uns aber wieder glaubwürdig gemacht.“

Diese Reformen hat die Techniker-Regierung im Rekordtempo angestoßen, seit sie die Amtsgeschäfte im vergangenen November übernahm. Ein Sparpaket, eine Schuldenbremse, Steuererhöhungen zum Beispiel für Immobilien, 21 statt 20 Prozent Mehrwertsteuer, Rentenkürzungen, Liberalisierungen, Personalabbau im öffentlichen Dienst und demnächst auch der Verkauf von Staatsbesitzungen – die Liste ist lang. Das Problem ist die Umsetzung.

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Viele Reformen noch unvollendet

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  • Denke, dass dieser Satz gültig ist bis zum 12.9. Dann könnte es sein, dass uns die Empirie etwas ganz anderes lehrt.

  • -Immerhin haben es die Italiener nicht so wild getrieben-

    Was macht Sie da so sicher?

    Ich meine, Papier ist doch gewillig, oder?

  • Das sind ja schon quantenphysikalische Argumentationen

    Edelzwicker, Sie haben einfach Klasse! Wirklich!
    Ich liebe ihren Humor!

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