Marokko
Moderater Islamist wird Ministerpräsident

In Marokko ist der Generalsekretär der moderat islamistischen PJD zum Ministerpräsidenten ernannt worden. Abdelilah Benkirane kündigte an, Korupption bekämpfen und das Bildungssystem reformieren zu wollen.
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RabatDer marokkanische König Mohammed VI. hat den Generalsekretär der islamistischen Partei für Recht und Entwicklung (PJD) zum Ministerpräsidenten ernannt und mit der Regierungsbildung beauftragt. Der König empfing Abdelilah Benkirane am Dienstag in der Stadt Midelt.

Benkiranes PJD hatte am vergangenen Freitag bei der Parlamentswahl mit 107 von 395 Sitzen doppelt so viele Mandate wie die zweitstärkste Partei gewonnen. Nun muss sie sich um einen Koalitionspartner bemühen.

Verschiedene Parteien haben schon ihre Bereitschaft signalisiert, mit der PJD zu koalieren. Nach der neuen marokkanischen Verfassung stellt die stärkste Fraktion im Parlament den Ministerpräsidenten. Durch die Bewegungen des arabischen Frühlings unter Druck gesetzt, musste das marokkanische Königshaus Reformen zustimmen.

Macht lag beim König und seinen Beratern

Die PJD gilt als moderate islamistische Partei. Themen wie die Verschleierung von Frauen oder ein Alkoholverbot waren keine Schwerpunkte ihres Programms. Marokkos Wirtschaft ist stark von den Einkünften aus dem Tourismus abhängig. Stattdessen thematisierte die Partei die Bekämpfung von Korruption, eine Reform des Bildungssystems und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.

Die Politik in Marokko wurde lange Zeit von aus schwachen Parteien gebildeten Koalitionsregierungen geprägt. Die eigentliche Macht lag jedoch beim König und den von ihm ernannten Beratern. Auch in der Vergangenheit wurden bereits Oppositionsparteien an der Regierung beteiligt, um die Legitimität der Monarchie zu stärken.

Die PJD sei sich der angespannten politischen Situation bewusst, sagte Benkirane am Sonntag. „Ich verspreche eine starke Regierung, die den Marokkanern Hoffnung geben wird.“ Seine Minister würden nach ihrer Qualifikation ausgewählt, nicht nach ihren politischen Verbindungen, sagte er.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Was bedeutet „moderat“ islamistisch?

    http://haolam.de/?site=artikeldetail&id=7132

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