Martin Schulz
Präsident des EU-Parlaments gegen Sanktionen für Defizitsünder Portugal

„Ich bin gegen Sanktionen gegen Portugal“: In der Diskussion über mögliche Sanktionen gegen EU-Defizitsünder Portugal positioniert sich Martin Schulz deutlich. Entscheiden werden das jedoch andere.

LissabonDer Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, hat sich gegen Sanktionen gegen den EU-Defizitsünder Portugal ausgesprochen. „Ich bin gegen Sanktionen gegen Portugal, das sage ich klar und deutlich“, sagte der SPD-Politiker am Samstag in Lissabon. Bei den Verhandlungen zwischen der Regierung von Ministerpräsident António Costa und der EU-Kommission werde man sicher eine Lösung finden, mit der sich Sanktionen vermeiden lassen, sagte Schulz.

Wie Spanien hatte auch Portugal im vergangenen Jahr mit 4,4 Prozent die Defizitgrenze von drei Prozent sehr deutlich verfehlt. Der seit Herbst amtierende Costa lockerte dennoch die Sparmaßnahmen der konservativen Vorgängerregierung. Die Kommission hatte Mitte Mai vorgeschlagen, den Defizitsündern mehr Zeit zum Sparen einzuräumen. Die EU-Finanzminister müssen darüber noch entscheiden.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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