Martin Schulz
Türkei-Gespräche bei Rückkehr zur Todesstrafe abbrechen

Sollte die Türkei zur Todesstrafe zurückkehren, müsste die EU die Beitrittsgespräche beenden, sagt der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Die Türkei sei „heute weiter denn je von Europa entfernt“.
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BerlinEin Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei liegt nach Worten von SPD-Chef Martin Schulz derzeit nicht im Interesse der Europäischen Union (EU). Wenn das Land allerdings zur Todesstrafe zurückkehre, müssten die Gespräche beendet werden, sagte Schulz am Montag in Berlin bei der Verleihung des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises an den türkischen Journalisten Can Dündar. „Sollte die Türkei die Todesstrafe einführen, entschiede sie sich damit offen gegen jede Art von Kooperation mit der Europäischen Union“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. „Dann müssten die Beitrittsgespräche unmittelbar abgebrochen werden.“

Die Türkei sei „heute weiter denn je von Europa entfernt“, warf Schulz dem Land vor. Die Beitrittsverhandlungen der EU könnten nur durch einstimmigen Beschluss beendet werden, sagte der ehemalige Präsident des Europaparlaments. „Den, glaube ich, wird es nicht geben. Deshalb werden die Verhandlungen fortgesetzt werden.“ Sie seien derzeit das einzige Gesprächsformat mit der Türkei. Ein Abbruch der Gespräche und eine Isolierung der Türkei „liegt nicht im Interesse“ Europas.

Schulz appellierte an die Türkei, inhaftierte Journalisten freizulassen: „Hören Sie auf, Journalistinnen und Journalisten zu verfolgen und geben Sie diese Menschen unverzüglich frei.“ In der Türkei sind Dutzende Journalisten im Gefängnis, darunter auch der „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel, der die deutsche und die türkische Staatsbürgerschaft besitzt.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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