Massaker in Srebrenica: Serbien für Völkermord nicht direkt verantwortlich

Massaker in Srebrenica
Serbien für Völkermord nicht direkt verantwortlich

Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen hat Serbien am Montag von der direkten Verantwortung für Völkermord in Bosnien während des Kriegs 1992 bis 1995 freigesprochen. Zugleich entschied das Gericht aber auch, dass bosnische Serben 1995 in Srebrenica einen Völkermord begingen.

HB DEN HAAG. Der Massenmord in der bosnischen Stadt falle unter die UN-Konvention über Genozide, sagte IGH-Präsidentin Rosalyn Higgins am Montag. Diese Einordnung gelte aber nicht für andere Massentötungen von bosnischen Muslimen. Serbien habe die bosnischen Serben militärisch und finanziell in erheblichem Ausmaß unterstützt.

In seinem Urteil über eine Klage von Bosnien-Herzegowina gegen das frühere Jugoslawien misst das Gericht den bosnischen Serben einen gewissen Grad an Unabhängigkeit von der serbischen Zentralregierung in Belgrad zu. Deren Armee und Verwaltung seien damals nicht vollständig von Belgrad kontrolliert worden und hätten nicht in unmittelbarem Auftrag Belgrads gehandelt. Bosnisch-serbische Truppen hatten im Juli 1995 mehr als 7000 muslimische Männer ermordet.

Jugoslawien sei zwar nicht für an bosnischen Muslimen in Srebrenica begangenen Völkermord verantwortlich, hätte aber versuchen müssen ihn zu verhindern. Die Regierung in Belgrad, die die bosnischen Serben massiv unterstützte, hätte das Risiko eines derartigen Völkermordes erkennen können. Nach internationalem Recht hätte sie also versuchen müssen ihn zu verhindern und die Verantwortlichen zu bestrafen. Dass sie das unterlassen habe, sei ein Verstoß gegen internationales Recht, stellte das oberste Gericht der Vereinten Nationen fest.

Bosnien-Herzegowina hat Serbien wegen des Massakers von 8000 Männern in Srebrenica angeklagt. Es ist das erste Mal, dass ein Staat sich wegen Völkermordes vor dem IGH verantwortlichen muss. Im Fall einer Verurteilung könnte die bosnische Regierung mehrere Mrd. Euro an Wiedergutmachung von seinem Nachbarland fordern. Der IGH ist das höchste Gericht der Vereinten Nationen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%