Mazedonien, Bosnien und Serbien werden zum Thema
EU will sich wieder erweitern

Die Europäische Union setzt ihren Erweiterungskurs ungeachtet wachsender Skepsis in vielen Mitgliedsländern fort. Nach dem Start von Beitrittsgesprächen mit der Türkei Anfang Oktober rückt nun der westliche Balkan in den Fokus.

ebo BRÜSSEL. Am Mittwoch will sich Erweiterungskommissar Olli Rehn zur Kandidatur Mazedoniens äußern. EU-Beobachter in Brüssel gehen davon aus, dass die Kommission grünes Licht für Beitrittsverhandlungen geben wird.

Die „ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien“ – so der offizielle Titel – hatte bereits im März 2004 einen Beitrittsantrag gestellt. Bei einem positiven Bescheid aus Brüssel müssen noch die 25 EU-Staaten zustimmen. Außer Griechenland, das sich am Namen „Mazedonien“ stößt, erhebt jedoch kein EU-Mitglied Bedenken. Wenn alles gut geht, könnte das Balkanland 2007 oder 2008 zur EU stoßen – wahrscheinlich kurz nach Kroatien, mit dem Brüssel seit Oktober über einen Beitritt verhandelt.

Auch für den übrigen Westbalkan wird die europäische Perspektive konkreter. So nahm die EU am Montag in Belgrad Verhandlungen mit Serbien-Montenegro über eine mögliche Annäherung auf. Ziel der Gespräche ist ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen, das als entscheidende Vorstufe für spätere Verhandlungen über einen EU-Beitritt gilt. Ein solches Abkommen strebt die Union auch mit Bosnien-Herzegowina an. Der Startschuss soll im Dezember – am Jahrestag des Friedensabkommens von Dayton – fallen, hieß es beim Treffen der 25 Außenminister am Montag in Brüssel.

Die Außenminister begrüßten einen Vorschlag der EU-Kommission, Bosnien-Herzegowina durch die Verhandlungen enger an die EU zu binden. Zugleich mahnten sie, Bosnien müsse massiv gegen Korruption und Kriminalität vorgehen und die Strukturen des Staates demokratisieren. Ohne eine „uneingeschränkte Zusammenarbeit“ mit dem Uno-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag sei eine enge Bindung an die EU gleichfalls nicht denkbar, betonten die Minister.

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