Medien-Websites blockiert
US-Militär zensiert Wikileaks-Berichterstattung

Die Enthüllung brisanter Dokumente durch Wikileaks ist den USA ein Dorn im Auge. Vor allem die Militärs ärgern sich. Ins Visier der Luftwaffe sind jetzt Medien wie "New York Times", "Guardian" oder "Spiegel" geraten, weil sie die Dokumente verbreitet haben.
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HB WASHINGTON/BERLIN. Eine Sprecherin der Air Force bestätigte dem "Wall Street Journal" vom Mittwoch, dass insgesamt 25 Websites blockiert werden. Sie wollte sie nicht nennen, dementierte aber nicht, dass auch Medien-Seiten darunter sein können. Der Zeitung zufolge taucht beim Ansteuern der Websites von Air-Force-Computern aus die Nachricht "Zugang verweigert" auf dem Bildschirm auf.

Betroffen seien auch andere Medien wie die französische Tageszeitung "Le Monde" oder die spanische "El Pais". Sie alle hatten Dokumente aus dem Wikileaks-Fundus veröffentlicht und ausführliche darüber berichtet. In den USA wird derzeit über die Rolle der "New York Times" diskutiert, da sie als amerikanische Zeitung geheime US- Dokumente veröffentlichte. Das Blatt hatte allerdings vor der Veröffentlichung von Diplomaten-Depeschen Kontakt zu den Behörden gesucht, um die Gefährdung von Menschenleben durch Preisgabe der Informationen zu verhindern.

Angehörige der Bodentruppen oder der Marine könnten die Medien- Websites weiterhin besuchen, berichtete die Zeitung weiter. Das US- Verteidigungsministerium hatte lediglich grundsätzlich davor gewarnt, die Wikileaks-Seiten zu besuchen oder sich Dokumente von dort herunterzuladen. Die Regierung vertritt den Standpunkt, dass geheime Dokument nur von Berechtigten eingesehen werden dürfen, selbst wenn sie durch Wikileaks einer großen Öffentlichkeit bekanntgemacht wurden. Kritiker sehen in der Sperrung einen Verstoß gegen des ersten Verfassungszusatz der USA, der die Meinungsfreiheit garantiert.

Angeordnet hat die Zensurmaßnahmen Generalmajor Richard Webber, der für die Cyber-Kriegsführung und die Computersicherheit zuständig sei. Anwälte der Luftwaffe hätten dies genehmigt, erklärte Tones. Heer und Marine haben sich dieser Maßnahme bislang nicht angeschlossen. Tones sagte, die US-Luftwaffe blockiere regelmäßig Websites, deren Inhalte als unangemessen betrachtet würden. Dazu gehörten auch die Wikileaks-Dokumente.

Das Weiße Haus hatte am 3. Dezember noch einmal formal darauf hingewiesen, dass alle Bundes-Beschäftigten ohne entsprechende Sicherheitseinstufung Dokumente, die als geheim eingestuft seien, nicht lesen dürften. Auch nicht von zuhause auf privaten Computern.

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