Medienbericht
Aufstand gegen Irlands Regierungschef?

Irlands Ministerpräsident Brian Cowen gerät wegen der jüngsten Wahlniederlagen auch in den eigenen Reihen immer stärker unter Druck. Laut einem Medienbericht planen mehrere Abgeordnete der Regierungspartei einen Sturz des Regierungschefs.

HB DUBLIN. Mehrere Abgeordnete der angeschlagenen Regierungspartei Fianna Fail planen einem Zeitungsbericht zufolge, Cowen aus dem Amt zu jagen. Vor diesem Hintergrund musste sich der Regierungschef ab Dienstag einem Misstrauensantrag der Opposition stellen, bei dem es auch um die zunehmenden Wirtschaftsprobleme des Landes gehen sollte. Bei der für Mittwoch erwarteten Abstimmung im Parlament dürfte Cowen zwar vorerst im Amt bestätigt werden, da die Grünen als Koalitionspartner erneut ihre Unterstützung signalisierten.

Der Ministerpräsident werde aber spätestens in sechs Monaten zurücktreten müssen, weil er seine für den nächsten Haushalt geplanten Einschnitte nun nicht mehr durchsetzen könne, sagten Abgeordnete von Fianna Fail der irischen Zeitung "Examiner". Es müsse sich jetzt nur noch ein ranghoher Minister öffentlich gegen Cowen stellen und seinen Rücktritt fordern.

In anderen Zeitungsberichten war dagegen von einer Regierungsumbildung als Reaktion auf die Wahlniederlagen die Rede. Dabei würde vor allem die stellvertretende Regierungschefin Mary Coughlan ihren Ministerposten für Unternehmen, Handel und Arbeit verlieren und nur noch einen kleineren Aufgabenbereich im Kabinett erhalten, berichtete der irische "Independent". Fianna Fail war bei den Kommunalwahlen und der Europawahl auf ein Rekordtief gestürzt. Der Regierungspartei macht auch die Finanzkrise zu schaffen: Das Debakel im irischen Bankensektor erhöht nach Einschätzung der führenden Ratingagentur Standard & Poor's die Gefahr eines Staatsbankrotts. S&P senkte daher am Montag bereits zum zweiten Mal innerhalb von drei Monaten seine Note für die Kreditwürdigkeit des Landes, weil Staatshilfen für die Geldhäuser das ohnehin ausufernde Haushaltsdefizit aufblähen. Die Agentur warnte zugleich, die Bonität könne sich noch weiter verschlechtern, falls sich die Probleme der Banken verschärften.

Auch die Ratingagentur Moody's, die als einzige noch die höchste Kreditwürdigkeitsstufe "AAA" für Irland ausweist, äußerte sich am Dienstag besorgt über die Finanzen des Landes. Vertreter der Agentur würden in den kommenden Wochen mit der Regierung in Dublin Gespräche führen, danach werde über eine Herabstufung oder Bestätigung der Note entschieden.

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