Medienbericht
Israelis planen Klage gegen Ahmadinedschad

HB TEL AVIV. Eine Gruppe einflussreicher Israelis will den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad wegen der „Planung eines Völkermords“ vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag verklagen. Die israelische Zeitung „Jediot Achronot“ meldete am Montag, mehrere ehemalige israelische Diplomaten und Abgeordnete wollten in Kürze eine entsprechende Klage einreichen.

Als Beweismaterial sollen dabei unter anderem öffentliche anti- israelische Äußerungen Ahmadinedschads dienen. Der iranische Präsident hatte den Holocaust als „Mythos“ bezeichnet und dazu aufgerufen, Israel „von der Landkarte zu radieren“. Im April hatte er von den Israelis gefordert, dorthin zurückzugehen, wo sie hergekommen seien.

Die israelischen Kläger wollen sich nun in ihrem Vorgehen gegen Ahmadinedschad auf die Konvention der Generalversammlung der Vereinten Nationen über die „Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ aus dem Jahre 1948 berufen, schrieb das Blatt. Nach der Konvention sind unter anderem die „Verschwörung zur Begehung von Völkermord“ sowie die „unmittelbare und öffentliche Anreizung zur Begehung von Völkermord“ strafbar. Ehemalige israelische Diplomaten äußerten sich überzeugt, die Äußerungen des iranischen Präsidenten seien eindeutig als „Aufhetzung zum Völkermord“ einzustufen.

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hatte am Sonntag bei einem Besuch in Washington gewarnt, der Iran sei nur noch wenige Monate von der Entwicklung nuklearer Waffen entfernt. Israel fühlt sich angesichts der öffentlichen Drohungen und des iranischen Atomprogramms in seiner Existenz bedroht.

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