International

_

Medienbericht: Obama will Israels Scharfmacher bremsen

US-Präsident Obama startet seine zweite Amtszeit als Vorkämpfer für den Frieden. Angeblich plant er eine Initiative zur atomaren Abrüstung. Und in Israel will er Regierungschef Netanjahu von einem Iran-Angriff abhalten.

Am Dienstag will US-Präsident Barack Obama seine Abrüstungspläne erläutern. Quelle: ap
Am Dienstag will US-Präsident Barack Obama seine Abrüstungspläne erläutern. Quelle: ap

WashingtonBarack Obama will einem Zeitungsbericht zufolge eine neue Initiative zur atomaren Abrüstung starten. Angeblich will US-Präsident bei seiner Rede zur Lage der Nation am Dienstag zu einer drastischen Reduzierung der Atomwaffen in der Welt aufrufen, berichtet die „New York Times“ unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter. Der Präsident habe sich mit dem US-Militär dahingehend geeinigt, dass das US-Atomwaffenarsenal um etwa ein Drittel verringert werden könnte.

Anzeige

Obama werde bei seiner Rede wohl keine konkreten Zahlen nennen, hieß es. Im Weißen Haus werde aber darüber nachgedacht, nur noch etwas mehr als tausend Atomwaffen zu behalten. Derzeit besitzen die US-Streitkräfte etwa 1700 einsatzfähige Atomsprengköpfe. Laut dem mit Russland geschlossenen und 2011 in Kraft getretenen START-Abkommen soll diese Zahl bis 2018 auf 1550 reduziert werden. Obama aber sei „überzeugt, dass wir deutlich radikaler kürzen – und deutlich mehr Geld sparen – können, ohne die Sicherheit der USA zu gefährden“, zitierte die Zeitung einen Regierungsbeamten.

90 Wohnungen genehmigt Israel baut weiter auf Palästinenser-Gebieten

Die gegenseitigen Provokationen hören nicht auf.

Um Frieden wird Obama auch bemüht sein, wenn er im März nach Israel reist. Nach Medienberichten will der US-Präsident bei seinem Israel-Besuch die Führung des Landes von einem möglichen Angriff auf den Iran abhalten. Mehrere israelische Medien berichteten am Montag übereinstimmend, Obama wolle Regierungschef Benjamin Netanjahu persönlich darum bitten, Verhandlungen mit Teheran noch Zeit zu geben. Obama strebe Fortschritte bei Gesprächen ohne „militärische Überraschungen vonseiten Israels“ an, meldete Radio Israel unter Berufung auf US-Regierungskreise.

Netanjahu hat immer wieder gewarnt, der Iran könnte in diesem Jahr die „rote Linie“ auf dem Weg zu einer Atombombe überschreiten. Israel will dies unbedingt verhindern, weil es sich von Teheran existenziell bedroht sieht. Der Iran bestreitet, Atomwaffen zu entwickeln.

Naher Osten

Obama wolle sich bei seinem Besuch im März an die israelische Öffentlichkeit wenden und seine Verpflichtung bekräftigen, eine iranische Aufrüstung mit Atomwaffen zu verhindern, meldete der Sender.

Bei seiner Visite soll es auch um die Syrien-Krise und den Nahost-Friedensprozess gehen. Die Zeitung „Jediot Achronot“ meldete, Obama könnte Netanjahu mit einem Ultimatum dreier europäischer Außenminister konfrontieren, unter ihnen auch Guido Westerwelle. Wenn Israel seine gegenwärtige Politik fortsetze und keine Einigung mit den Palästinensern anstrebe, werde man Sanktionen gegen den jüdischen Staat verhängen.

  • Die aktuellen Top-Themen
Konjunktur: Japanische Industrie legt überraschend zu

Japanische Industrie legt überraschend zu

Fortschritte am Arbeitsmarkt und steigende Industrieproduktion gehören zu den positiven Konjunkturmeldungen aus Japan. Die Inflation ist laut Notenbank jedoch zu gering. Der Konsum privater Haushalte fiel auch.

Anti-Spionage-Vertrag: Regierung erhält Kontrollrechte bei Blackberry

Regierung erhält Kontrollrechte bei Blackberry

Das Entsetzen über Spionage-Vorfälle trägt Früchte: Die Bundesregierung schließt einen Anti-Spionage-Vertrag mit dem kanadischen Mobilfunkkonzern Blackberry ab. Der räumt den Behörden spezielle Kontrollrechte ein.

Mindestlohn: Arbeitgeber wehren sich gegen Gewerkschaften

Arbeitgeber wehren sich gegen Gewerkschaften

Noch bevor der flächendeckende Mindestlohn in Kraft getreten ist, werfen Gewerkschaften den Unternehmen in Deutschland rechtswidrige Absichten vor. Die Arbeitgeber wehren sich nun und sagen, dass das Stimmungsmache sei.

  • Konjunkturtermine
Konjunkturtermine: Wochenvorschau

Wochenvorschau

Die wichtigsten Ereignisse und Indikatoren in Europa und International