Medienbericht
US-Waffenlieferung an Syrien schon vor Wochen beschlossen

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Russland warnt vor Flugverbotszone über Syrien

Lawrow warnte vor der möglichen Einrichtung einer Flugverbotszone über Syrien. Eine solche Maßnahme unter Einsatz von F-16-Kampfflugzeugen und Patriot-Raketen von Jordanien aus würde klar gegen das Völkerrecht verstoßen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Samstag auf einer Pressekonferenz mit der italienischen Außenministerin Emma Bonino in Moskau. „Man muss kein Experte sein, um zu verstehen, dass dies gegen internationales Recht verstoßen würde“, sagte er der Agentur Itar-Tass. Russland ist ein enger Partner des syrischen Regimes.

Der Republikchef der russischen Konfliktregion Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, sagte, die syrische Opposition werbe seit Monaten Kämpfer aus dem islamisch geprägten Gebiet an. „Sie verkaufen den Konflikt als heiligen Krieg“, sagte Kadyrow. Nach Erkenntnissen des Moskauer Inlandsgeheimdienstes FSB kämpfen bis zu 200 radikale Islamisten aus dem Nordkaukasus in Syrien auf der Seite der Rebellen.

Auch auf dem G8-Gipfel wird Syrien ein Hauptpunkt auf der Tagesordnung sein. Eigentlich wollte der britische G8-Präsident David Cameron in den Mittelpunkt des Gipfels am Montag und Dienstag in Nordirland drei ganz andere Themen stellen: Handel, Steuern und Transparenz. Inzwischen aber hat sich der Syrien-Konflikt ganz oben auf die Tagesordnung geschoben. Seit mehr als zwei Jahren tobt der Bürgerkrieg in Syrien – und die internationale Staatengemeinschaft hat bislang nicht einmal eine gemeinsame Haltung dazu gefunden. Dies dürfte auch beim G8-Gipfel kaum gelingen: Während die USA den Rebellen militärisch helfen will, sind die Russen dagegen. Die Europäer wiederum sind gespalten: Großbritannien stellte sich eng an die Seite der USA, Deutschland schließt Waffenlieferungen an Syrien aus. Die Chancen, noch im Sommer eine Syrien-Konferenz in Genf zur Lösung des Konflikts zu organisieren, schwinden.

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  • Der 'Friedensnobelpreisträger' löst bald den dritten Weltkrieg aus.

  • Wenn Obama wirklich entscheiden sollte Waffen zu liefern macht er das Tor zu Hölle auf. Hier geht es nicht mehr um Mittelklasse und Intellektuelle welche mehr demokratische Partizipation und Menschenrechte fordern wie in Nordafrika. Hier geht es um den Konflikt zwischen Sunna und Schia welcher bis in die Frühzeit des Islam zurückführt. Ich war selbst in Syrien und Libanon. Die Hizbollah ist keine Terroristenbande wie AL Quaida sondern die diszplinierte und effektive Interessenvertreterin der Mehrheit der Schiiten welche auch die Mehrheit an der Gesamtbevölkerung des Libanon stellen. Shiiten wie auch Alawiten wurden lange von den Sunniten unterdrückt, sozial marginalisiert und als Häretiker betrachtet. Jeden Monat werden in Pakistan Schiiten wie auch Christen von sunnitische Fanatikern getötet, werden Bomben in shiitische Moscheen und christliche Kirchen geworfen. Deshalbe werden Shiiten, Alawiten, Christen und andere Minderheiten bis zum letzten Blutstropfen für Assad kämfen. Zum anderen können Rußland und China die ständige Instrumentalisierung von Menschenrechten und Demokratie durch den Westen für geopolitische Zielstellungen, unter völliger Mißachtung des internationalen Rechts, nicht mehr hinnehmen ohne ihr Gesicht vollends zu verlieren. Wir haben hier nun den ersten Stellvertreterkrieg seit der Beendigung des kalten Krieges.
    Von notorischen Scharfmachern und Kriegshetzern wie John McCain kann mann wohl keine Einsicht erwarten. Ist sich jedoch der wild gewordene Friedensnobelpreisträger Obama bewußt in welches Feuer er hier weiteres Öl gießen möchte.

  • Die Rebellen sind keinen Deut besser als Assad. Wer glaubt, diese rebellischen Religionsfanatiker würden Frieden & Stabilität bringen, oder gar Demokratie, irrt sich. Dann lieber Assad. Der wäre für mich berechenbarer.

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