Medienberichte
Nato gegen Russland nur bedingt abwehrbereit

Insider zweifeln an der Schlagkraft der Nato: Im Ernstfall sei der Baltikum nicht mit konventionellen Mitteln zu schützen, meldet der „Spiegel“. Der Nato-Verteidigungsausschuss fürchte die Unberechenbarkeit Russlands.
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BerlinIn der Nato und in der Bundesregierung werden angesichts des Ukraine-Konflikts einem Magazinbericht zufolge Szenarien einer russischen Aggression gegen die baltischen Staaten diskutiert. Einhellige Einschätzung sei, dass die Nato derzeit nicht in der Lage sei, die Mitgliedstaaten im Baltikum mit konventionellen Mitteln zu schützen, berichtete der „Spiegel“ unter Berufung auf eingeweihte Kreise. „Russlands Fähigkeit und Absicht, ohne große Vorwarnung bedeutsame Militäraktionen zu unternehmen, stellt eine weitreichende Bedrohung für den Erhalt von Sicherheit und Stabilität in der Euro-Atlantischen Zone dar“, zitiert das Blatt aus einem Entwurf des Nato-Verteidigungsplanungsausschusses.

Russland sei fähig, kurzfristig und an beliebigem Ort eine militärische Bedrohung von lokaler oder regionaler Größe aufzubauen, heiße es in dem vorläufigen Bericht weiter. Die europäischen Nato-Partner hätten dagegen aus dem Ende des Kalten Krieges den Schluss gezogen, „dass jene Fähigkeiten reduziert werden könnten, die dazu benötigt werden, in konventionellen, großangelegten, hoch-intensiven Konflikten in Europa zu kämpfen“. In einigen Fällen seien „ganze Fähigkeitsbereiche aufgegeben oder umfangreich reduziert worden“.

Im gleichen Magazin forderte der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski eine größere militärische Unterstützung durch die Nato. Das Bündnis müsse in Polen das tun, was sie in allen anderen Ländern getan habe, sagte er. Es gebe Basen in Großbritannien, Spanien, Deutschland, Italien und der Türkei. „Das sind sichere Plätze. Doch da, wo Basen wirklich nötig wären, gibt es sie nicht“, sagte Sikorski.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel warnte derweil Russland vor Behinderungen der Präsidentenwahl in der Ukraine. In einem solchen Fall seien drastische Wirtschaftssanktionen gefordert, sagte er der Zeitung „Bild am Sonntag“. „Europa wird nicht einfach zuschauen, wenn die Abstimmung von außen gestört wird.“ Russland müsse dazu beitragen, dass am 25. Mai die Wahl stattfinde und das Ergebnis dann von allen akzeptiert werde. Ähnlich hatte sich mehrfach auch Bundeskanzlerin Angela Merkel geäußert. In US-Regierungskreisen hieß es, Strafmaßnahmen könnten unter anderem gegen den russischen Bergbau und die Erdgasindustrie verhängt werden.

Der russische Staatskonzern Gazprom GAZP.MM schloss unterdessen im Falle eines Lieferstopps an die Ukraine Probleme bei der Versorgung Westeuropas nicht aus. Zwar werde Gazprom alles tun, um die vereinbarten Lieferungen zu gewährleisten, sagte Gazprom-Chef Alexei Miller am Samstag dem russischen Fernsehen. Falls es zu Ausfällen kommen sollte, gingen diese auf eine unerlaubte Gas-Entnahme durch die Ukraine zurück.

Gazprom hat damit gedroht, der Ukraine kein Gas mehr zu liefern, falls das Land bis zum 2. Juni nicht eine von Gazprom geforderte Vorauszahlung von 1,66 Milliarden Dollar geleistet hat. Gazprom deckt derzeit rund 30 Prozent der Gas-Nachfrage in Europa. Russlands Energieminister Alexander Nowak und EU-Energiekommissar Günther Oettinger kommen am Montag in Berlin zusammen, um über den Gasstreit zu beraten.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Niedergang+Untergang von Europa
    Wenn Europa weitermacht m/d heutigen Nato werden solche Katastrophen wie Lybien,Irak,Afganistan,Somalia,Ukraine,Syrien,Kosovo.Yemen,Georgien eher die Regel.Mit Ukraine jetzt auch im Herzen Europas m Atomkrieggefahr,weil USA sind weitweg+preferieren Krieg in Europa zukaempfen.Preis fuer die EU viele Milliarden v Euros+verlorenes Ansehen i/d Welt als Marionnet-Kriegstreiber v USA,sichselbst beschaedigend in Wirtschaftsinteressen+historischen Wachstumschancen.Unbegreiflich dass die EU weitermacht m dieser desastroesen sichselbstvernichtenden Politik,die nur Verlierer kennt,viel Geld kostet+Europa Untergang bringt statt Wohlstand.Fuer diese Politik sollte man die 27 EU-NatoMinister sofort entlassen.Es ist nicht verwunderlich dass anti-europaeische Parteien gewinnen nach soviel Missgeschick aus Bruessel.Kriege,Krisen,schlechtes Ansehen der EU i/d Welt,das hemmungslose Ausspionieren v EU-Buergern,EU-Politiker die Revolution auf UkraineMaidanplatz schueren

  • oh ja, das schrecklich böse und aggressive Rußland, ein Staat, der in den letzten 3 Jahrzehnten weltweit permanent Angriffskriege führt und Konflikte / Farbenrevolutionen schürt, unbeteiligte Länder mit Drohnenangriffe traktiert, weltweit über 700 Militärstützpunkte eingerichtet hat und die gesamte Welt abhört, insbesondere auch Deutschland.
    Vor diesem brandgefährlichen Staat müssen wir uns wirklich in acht nehmen und unseren "Freund" die USA bitten, uns weiterhin zu "beschützen" und ihren Militärhaushalt weiterhin zu erhöhen, weit über die bisher erreichten mickrigen 50% der Weltmilitärausgaben, damit die Nato endlich in die Lage versetzt wird, den weit überlegenen russichen Angriffskräfte etwas entgegenzustellen - ähemm, gegen diese "abwehrbereit" zu sein (weil die ja angreifen wollen, wir aber nicht).

    FÜR WIE DUMM HALTET IHR UNS?

    Herrman Göring, 1946:
    ... Nun, natürlich, das Volk will keinen Krieg. Warum sollte irgendein armer Landarbeiter im Krieg sein Leben aufs Spiel setzen wollen, wenn das Beste ist, was er dabei herausholen kann, dass er mit heilen Knochen zurückkommt. Natürlich, das einfache Volk will keinen Krieg; weder in Russland, noch in England, noch in Amerika, und ebenso wenig in Deutschland. Das ist klar. Aber schließlich sind es die Führer eines Landes, die die Politik bestimmen, und es ist immer leicht, das Volk zum Mitmachen zu bringen, ob es sich nun um eine Demokratie, eine faschistische Diktatur, um ein Parlament oder eine kommunistische Diktatur handelt. ... das Volk kann mit oder ohne Stimmrecht immer dazu gebracht werden, den Befehlen der Führer zu folgen. Das ist ganz einfach. Man braucht nichts zu tun, als dem Volk zu sagen, es würde angegriffen, und den Pazifisten ihren Mangel an Patriotismus vorzuwerfen und zu behaupten, sie brächten das Land in Gefahr. Diese Methode funktioniert in jedem Land." (S. 270)

    Aus: Nürnberger Tagebuch / von G.M. Gilbert.

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