Medwedjew hebt Putin-Maßnahmen auf
Kreml will Kontrolle strategischer Branchen verringern

Der russische Staat will sich teilweise aus den sogenannten strategischen Branchen zurückziehen, die mit Einschränkungen für ausländische Investitionen belegt sind.

dpa ST. PETERSBURG. "Der Präsident (Dmitri Medwedew) hat die Regierung aufgefordert, die Liste der strategischen Unternehmen zu kürzen", teilte Vize-Regierungschef Igor Schuwalow am Sonntag auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg mit. Schuwalow machte keine konkreten Angaben über die einzelnen Geschäftsfelder.

Unter Medwedews Vorgänger Wladimir Putin waren zahlreiche Branchen definiert worden, in denen ausländische Unternehmer nur mit staatlicher Genehmigung und unter Auflagen eine Mehrheit erwerben dürfen. Dazu zählen unter anderem die Flugzeug-, Atom- und Rüstungsindustrie sowie auch Flughäfen und Häfen. Die Maßnahme war im Westen als Investitionshürde kritisiert worden.

Schuwalow kündigte an, den "überflüssigen Einfluss des Staates auf die Wirtschaft" zu reduzieren. "Das ist eine wichtige Voraussetzung für Wachstum." Zum Auftakt des Forums hatte Präsident Medwedew am Samstag vor zahlreichen internationalen Top-Managern eine Führungsrolle Russlands in der Weltwirtschaft beansprucht und die Finanzpolitik der USA kritisiert.

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