Medwedjew und Putin
Kleiner Zar distanziert sich von seinem Mentor

Mitten in der gefährlichsten Wirtschaftskrise seit zehn Jahren schärft Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew sein liberales Profil und demonstriert Distanz zu seinem Mentor und Ministerpräsidenten Wladimir Putin.

MOSKAU. Wiederholt kritisierte Medwedjew die Regierung, die in der Krise nicht schnell genug handele. Gleichzeitig profiliert sich der Jurist als Verteidiger des Rechtsstaats und treibt den Aufbau einer eigenen Machtbasis voran. Doch bleiben Zweifel, ob der kleine Zar eine von Putin unabhängige Politik betreiben kann.

Immer wieder drängt der zunächst so unscheinbare Kremlchef in die Öffentlichkeit. Regelmäßig will er als „Erster Blogger“ des Landes den Mitbürgern Rede und Antwort stehen und mit Interviews über den Stand der Dinge im Land informieren. Dabei spart er nicht mit harten Worten: Mit einem Aufschwung sei frühestens 2010 zu rechnen, ließ er sein Internetpublikum wissen.

Zudem ließ Medwedjew eine Liste der „Goldenen 1 000“ vorstellen – Personen, die als Nachwuchsreserve für Spitzenpositionen in Staatskonzernen und der Verwaltung geeignet seien. Rund 100 davon hat der Kreml bereits präsentiert. Die meisten in der Gruppe sind in den 60er- und 70er-Jahren geboren, unter ihnen finden sich einige Unternehmer, aber nach dem ersten Anschein kein Vertreter der Sicherheitsorgane. Auf diese „Silowiki“ hatte Ex-Spion Putin einst seine persönliche Machtbasis aufgebaut, als er noch selbst im Präsidentensessel saß.

Medwedjews Signale sind augenfällig, doch noch hat sich unter den Kreml-Beobachtern kein klares Urteil herausgebildet. Einige Experten sehen die neuen Aktivitäten als Versuch, als eine Art Blitzableiter für Putin zu dienen, der als Chef der Exekutive nun persönlich stärker in der Verantwortung steht. Andere glauben hingegen an einen echten Versuch Medwedjews, sich vom Einfluss seines Förderers frei zu machen. So lobt Igor Jurgens, Medwedjews Wirtschaftsberater: „In diesem Paar war Putin über 18 Jahre der Lehrer, Medwedjew der Schüler. Das ändert sich. Wir werden mehr von Medwedjew sehen.“ Nicht ganz so rosig sieht es Dmitrij Oreschkin von der Mercator Group in Moskau: „Medwedjew versucht, sein eigenes Image zu retten, weil er merkt, dass Putins Rückhalt in den kommenden Monaten Schaden nehmen wird.“

Tatsächlich seien Putin und Medwedjew wie siamesische Zwillinge, sagt Nikolai Petrow vom Carnegie-Zentrum in Moskau. Die Popularität des Präsidenten hänge weiterhin an der seines Mentors. „Um das System zu stützen, müssen die Zustimmungsraten für Putin hoch bleiben“, urteilt Petrow.

Beide Spitzenpolitiker können sich noch auf Zustimmungsraten in der Bevölkerung von über 65 Prozent stützen. Doch die Arbeitslosenrate nähert sich rasch der Marke von zehn Prozent – und mit ihr steigt die Bereitschaft zu Protesten. In Russlands Fernem Osten wurden bereits die ersten Ausschreitungen registriert. Ein weiterer Stimmungstest kommt an diesem Wochenende, wenn in über 70 Regionen Kommunalwahlen stattfinden. Als Medwedjew vor wenigen Tagen auf einen Schlag vier Gouverneure schasste, mögen daher nicht nur Überlegungen im Spiel gewesen sein, eigene loyale Repräsentanten zu installieren. Stattdessen herrscht Sorge, dass die alten Lokalfürsten ihrer wichtigsten Verantwortung nicht nachkommen: soziale Konflikte zu verhindern und die Dominanz der Regierungspartei „Einiges Russland“ zu sichern.

Doch auch unabhängig davon versucht sich Medwedjew an einer liberaleren Handschrift – anders als in den Tagen des Georgienkrieges, als er im Schatten seines Vorgängers agierte. So bremsten im Januar ihm nahestehende Parlamentarier einen Gesetzentwurf Putins zur Bekämpfung von Spionage und Vaterlandsverrat.

Nach der Ermordung des Menschenrechtlers Stanislaw Margelow und der Journalistin Anastasija Baburowa von der regierungskritischen Zeitung „Nowaja Gaseta“ lud Medwedjew den Chefredakteur sowie Miteigentümer Michail Gorbatschow zum Gespräch. Als die Journalistin Anna Politkowskaja vor drei Jahren einem Attentat zum Opfer fiel, hatte sein Vorgänger Putin lediglich zynisch angemerkt, der Tod der Reporterin habe Russland mehr geschadet als ihre kritischen Artikel.

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