Mehr Einfluss gefordert
Schwäche der alten Europäer ist Profilierungschance

Die Beitrittsländer in Ostmitteleuropa wollen sich künftig stärker einmischen. „Wir haben jetzt die Chance, eine wichtige Rolle bei der Konsolidierung der EU spielen“, sagte Polens Außenminister Adam Rotfeld.

HB WARSCHAU. Schon direkt nach dem Nein der Franzosen zum EU-Verfassungsvertrag hatte Parlamentspräsident Wlodzimierz Cimoszewicz betont, dass sich in der EU neue Kräfteverhältnisse herauskristallisierten – „verbunden mit einer stärkeren Position Polens“, sagte Cimoszewicz.

Der frühere Außenminister und jetzige Europaabgeordnete Dariusz Rosati glaubt, dass der Einfluss Großbritanniens zunehmen werde, sollte Tony Blair im Rahmen der bevorstehenden EU-Präsidentschaft seines Landes eine konstruktivere Europapapolitik gelingen. Ungarns konservativer Oppositionsführer Viktor Orban wiederum wünscht sich mehr gestaltenden Einfluss Washingtons in Europa.

Alle diese Prognosen basieren vor allem auf der Einschätzung, dass Paris an Einfluss verliere. „Frankreich muss eine eklatante Schwächung seiner Position hinnehmen“, sagte Cimoszewicz. Auch der frühere polnische Botschafter in Deutschland, Janusz Reiter, vertrat diese Einschätzung. Er vermutet außerdem, dass auch der Einfluss Deutschlands wegen seiner inneren Probleme auf längere Sicht begrenzt sein werde. Dabei ist der Ärger über die Haltung Frankreichs wie Großbritanniens beim Gipfel in Brüssel in Osteuropa groß: „Der Gipfel ist am Egoismus der reichen EU-Staaten gescheitert“, kritisierte Polens Premier Marek Belka.

Vor dem Hintergrund der angeschlagenen Regierungen in Paris und Berlin wächst in Mitteleuropa das Selbstbewusstsein, sich künftig als Ideenlieferant für erfolgreiche Wirtschafts- und Sozialreformen zu profilieren. Das hört man im Umkreis des slowakischen Finanzministers Ivan Miklos ebenso wie bei den Vertrauten des ungarischen Oppositionsführers Orban und in den Reihen der tschechischen Demokratischen Bürgerpartei.

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