Mehrere Rücktritte auf Partei-Kongress
Machtgewinn für Chinas Präsident Hu

Der Kongress der Kommunistischen Partei (KP) Chinas ist am Sonntag zuende gegangen. Am Ende stand ein Machtgewinn für Präsident Hu Jintao. Der chinesische Vizepräsident Zeng Qinghong und zwei weitere ranghohe Regierungsmitglieder sind dagegen von ihren Ämtern zurückgetreten.

HB PEKING. Zeng Qinghong gehört einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua künftig nicht mehr dem Zentralkomitee der KP an. Er galt als Rivale Hus, da er aus dem Dunstkreis von Hus Vorgänger Jiang Zemin kam. Der Rückzug Zengs sowie zweier weiterer Top-Funktionäre gibt Hu Beobachtern zufolge die Möglichkeit, schon in Kürze mögliche Nachfolger für einen Sitz in dem einflussreichen Gremium zu benennen.

Die Delegierten verabschiedeten zum Ende des nur alle fünf Jahre stattfindenden Kongresses ein Parteiprogramm, das stark von den politischen Thesen Hus von einer harmonischen Gesellschaft und einem ausgewogenen Wachstum geprägt war. Dass es Hu gelungen ist, nur binnen weniger Jahre seine Positionen durchzusetzen, zeigt Experten zufolge seinen wachsenden Einfluss. Hus Ziele im Parteiprogramm verdrängen jene seines Vorgängers Jiang, der selbst 13 Jahre brauchte, um sich mit seinen Vorstellungen durchzusetzen.

Hus wachsender Einfluss in Chinas KP zeigte sich zum Ende des Kongresses auch darin, dass er so viele Stimmen auf sich vereinigen konnte wie kein anderer. Nur zwei der mehr als 2200 Stimmberechtigten votierten gegen Hu, wie ein Delegierter berichtete. Ihren Posten im Zentralkomitee gaben neben dem bisherigen Vize-Präsidenten Zeng auch Sicherheitschef Luo Gan und der für den Kampf gegen die Korruption zuständige Wu Guanzheng auf. Auch eine der wenigen Frauen in Chinas politischer Elite, die stellvertretende Ministerpräsidentin Wu Yi, ist nicht mehr im Zentralkomitee vertreten.

Die 204 Vollmitglieder des Zentralkomitees werden nun ihrerseits ein Politbüro mit einigen Dutzend Vertretern sowie den Ständigen Ausschuss des Politbüros mit wohl neun Mitgliedern wählen. Dieser engste Zirkel der chinesischen Regierung soll am Montag bekannt gegeben werden.

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