Mehrheit für Resolution im UN-Sicherheitsrat unsicher
Darfur-Friedensverhandlungen abgebrochen

Die sudanesische Regierung hat sich nicht mit den Rebellen auf eine Lösung des Konflikts in Darfur einigen können. Im UN-Sicherheitsrat legten die USA einen abgemilderten Resolutionsentwurf vor.

HB BERLIN. Ohne greifbares Ergebnis sind die Gespräche über den Darfur-Konflikt im Sudan nach drei Wochen zu Ende gegangen. Die Afrikanische Union rief beide Seiten zur Achtung der wiederholt gebrochenen Waffenruhe auf. Für eine umfassende politische Lösung seien weitere Bemühungen notwendig, hieß es in der Abschlusserklärung am Freitagabend in der nigerianischen Hauptstadt Abuja.

Die Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit, eine von zwei Rebellengruppen in Darfur, lehnte es ab, ohne Sicherheitsgarantien die Waffen niederzulegen. Die sudanesische Regierung kritisierte, dass die jüngsten Erklärungen der US-Regierung das Klima der Gespräche vergiftet hätten. Die Gespräche könnten frühestens im Oktober wieder aufgenommen werden, erklärte die Afrikanische Union.

Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen stand am Samstag die Abstimmung über eine Entschließung der Völkergemeinschaft zur Krise im Sudan an. Die USA legten den Mitgliedern des Gremiums einen dritten Resolutionsentwurf mit abgemilderten Formulierungen vor. Der amerikanische UN-Botschafter John Danforth sagte, dass mindestens neun der 15 Ratsmitglieder der Resolution zustimmen wollten. Damit hätten die USA die erforderliche Mehrheit.

Unklar blieb jedoch zunächst, ob China die Entschließung passieren lässt. Gegen die ursprünglich Fassung hat die Regierung in Peking ihr Veto angekündigt, was die USA zwei Mal zu Änderungen veranlasste. Der chinesische UN-Botschafter Wang Guangya sagte vor der Vorlage der dritten Fassung, dass die geplante Resolution nur die Friedensgespräche für Darfur behindern würde.

In dem Entwurf wird der sudanesischen Regierung mit Sanktionen gedroht, wobei die Ölexporte besonders hervorgehoben werden. Außerdem unterstützt der Resolutions-Text ein effizientes Mandat für eine Friedenstruppe der Afrikanischen Union, die die afrikanische Bevölkerung von Darfur vor weiteren Übergriffen arabischer Kämpfer schützen soll.

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