Menschenrechte Russland
Moskauer Gericht: Memorial-Gruppe bleibt legal

Memorial setzt sich für Menschenrechte und die Geschichtsaufarbeitung ein, die Gruppe sollte wegen Streitigkeiten mit den Behörden zur Auflösung gezwungen werden. Das Oberste Gericht in Moskau entschied nun dagegen.
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MoskauRusslands bedeutendste Menschenrechtsgruppe Memorial kann nach einem Gerichtsbeschluss weiter legal arbeiten. Das Oberste Gericht in Moskau lehnte eine Zwangsauflösung des Dachverbands von Memorial am Mittwoch ab, wie Agenturen berichteten.

Das Verfahren um die für ihre Geschichtsaufarbeitung bekannte Organisation sei eingestellt, teilte das Justizministerium mit. Die russischen Behörden wollten die Dachorganisation von Memorial wegen eines Streits über den Status regionaler Memorial-Gruppen schließen. Dies hatte international heftige Kritik ausgelöst.

„Alle Verstöße (gegen die Vorschriften zum Status von Nichtregierungsorganisationen) sind vollständig beseitigt“, sagte ein Vertreter des Ministeriums bei Gericht. Memorial hatte seine Struktur überarbeitet, nachdem die drohende Schließung im September bekannt geworden war.

Memorial-Mitglied Oleg Orlow begrüßte die Entscheidung. Der Auflösungsantrag sei „absurd und dumm“ gewesen, kritisierte er. Memorial setzt sich unter anderem für eine Aufarbeitung der Verbrechen unter dem Sowjetdiktator Josef Stalin ein.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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