Menschenrechtsausschuss
Uno will Nordkorea vor Gericht stellen

Die Uno hat am Dienstag den ersten Schritt getan, um Nordkorea vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu bringen. Das könnten Gegner des Vorstoßes noch verhindern. Nordkorea droht bereits mit Konsequenzen.
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New YorkDie Vereinten Nationen haben Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea angeprangert. Der Menschenrechtsausschuss der Uno-Vollversammlung stimmte am Dienstag für eine Resolution, die Pjöngjang vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bringen könnte.

Der UN-Sicherheitsrat wird in dem Text aufgerufen, das in Den Haag ansässige Tribunal mit einem Verfahren gegen die nordkoreanische Führung zu beauftragen. Ob das Gremium der Aufforderung nachkommen wird, ist allerdings unklar.

Nordkoreas Verbündeter China sowie Russland stimmten am Dienstag gegen den Vorstoß. Sie haben beide Veto-Recht im höchsten UN-Gremium und können damit letztlich verhindern, dass Nordkorea tatsächlich vor dem IStGH landet.

UN-Bericht schildert System von Gefangenenlagern

Grundlage der Resolution ist ein UN-Bericht, der detailliert das System von Gefangenenlagern in Nordkorea mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen beschreibt. Die von der nordkoreanischen Führung verübten Menschenrechtsverletzungen würden "in der heutigen Welt ihresgleichen suchen", heißt es in der Anfang des Jahres veröffentlichten Untersuchung, die sich vor allem auf Aussagen von im Exil lebenden Nordkoreanern stützt.

Bis zu 120.000 Menschen sind demnach in den Lagern inhaftiert. Die Verantwortung für die Taten liege auf den höchsten Ebenen der Staatsführung des abgeschotteten Landes. In der Resolution wird zu gezielten Sanktionen aufgerufen. Diese könnten auch Staatschef Kim Jong Un treffen.

Vor der Abstimmung schickte Nordkorea deshalb scharfe Warnungen an die UN-Mitglieder. Der Versuch, Pjöngjang vor den IStGH zu bringen, würde das Land dazu zwingen, Atomtests nicht länger zu unterlassen, sagte Choe Myong Nam, ein Berater des Außenministeriums für UN- und Menschenrechtsfragen.

Der EU und Japan warf er vor, sich mit „Unterwürfigkeit und Speichelleckerei“ die Gunst der USA sichern zu wollen. Choe drohte mit „unvorhersehbaren und ernsten Konsequenzen“, sollte die Resolution tatsächlich vorangebracht werden.

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Uno will Nordkorea vor Gericht stellen

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Mit welcher Taktik Nordkorea die Resolution verhindern wollte

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  • Dass Nordkorea keine Demokratie in unserem Verständnis ist, wissen wir alle.
    Aber wer, zum Teufel, maßt sich eigentlich ständig an, die Welt muß so ticken, wie die westl. Welt das befiehlt?
    Übrigens, China ist auch kein Rechtsstaat, aber Merkels liebstes Reiseland

  • Nordkorea bräuchte doch einfach nur diesen Gerichtshof nicht anzuerkennen, wie es der große Führer der westlichen Werte (wie z.B. Foltergefängnisse, mit Lügen begründete Überfälle auf andere Staaten oder Abhören verbündeter Länder [nur als Auszug]) USA praktiziert. Die benehmen sich weltweit wie ein Rüpel aber keiner hat anscheinend den Mumm, denen mal Paroli zu bieten.

  • Wer stellt eigentlich diesen unsäglichen Verein UNO vor Gericht, der noch nie seit Bestehen auch nur irgendetwas geregelt bekommen hat ?

    Außer vollgefressene Lobbyistensäcke hat dieser Mummenschanz nichts, aber auch gar nichts zu bieten.

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