Menschenrechtsverletzungen
UN-Sonderermittler will Nordkorea vor Gericht bringen

Bereits im Februar hat UN-Sonderermittler Michael Kirby einen Bericht über Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea vorgelegt. Darüber beriet nun der Sicherheitsrat. Kirby forderte mehr als Sanktionen.
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New YorkWegen schwerer Menschenrechtsverletzungen hat der UN-Sonderermittler Michael Kirby gezielte Sanktionen gegen Nordkorea gefordert. Die Verantwortlichen für die "Verbrechen, die das Gewissen der Menschheit erschüttern", müssten für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Kirby am Donnerstag bei einem informellen Treffen des UN-Sicherheitsrats in New York. Nur so könnten weitere Verbrechen vereitelt werden.

Der UN-Sicherheitsrat solle die Verantwortlichen für Menschenrechtsverbrechen in Nordkorea mit gezielten Sanktionen belegen sowie den Internationalen Strafgerichtshof einschalten, forderte Kirby. Kirby ist Chef einer Expertenkommission, die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea untersuchten hatte.

Es war das erste Mal, dass der Sicherheitsrat, wenn auch nur in einer informellen Sitzung, zu der Medien nicht zugelassen waren, zusammen kam, um über den Bericht Kirbys zu beraten. Vorgelegt hatte Kirby den Bericht schon im Februar. Einige Mitglieder seiner Kommission haben gefordert, dass sich der Sicherheitsrat und auch der Internationale Strafgerichtshof formell mit dem Bericht verfassen.

Kirby sprach sich für zielgerichtete Sanktionen gegen die Personen aus, die am meisten für die Verbrechen in Nordkorea verantwortlich seien. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte Kirby. Das „ist nicht optional. Das ist zwingend.“ Die Liste der Verbrechen, die in Nordkorea verübt würden, sei „lang und düster“. Bis zu 120.000 Menschen seien inhaftiert. Die meisten von ihnen, „werden die Lager nicht lebend verlassen“.

„Der Hunger ist unvorstellbar“, sagte Kirby. „Die Menschen essen Gras und kleine Nagetiere, während das Regime die viertgrößte Armee der Welt unterhält und moderne MiG-Jagdflugzeuge kauft.“ Er könne sich keinen Fall vorstellen, der es mehr verdient hätte, vor den Strafgerichtshof gebracht zu werden.

Aus Straflagern geflohene Nordkoreaner berichten

Der Bericht listet "Ausrottung, Mord, Versklavung, Folter, Haft, Vergewaltigung, erzwungene Abtreibungen" sowie zahlreiche weitere Verbrechen auf, etwa Zwangsumsiedlungen und das Aushungern von Bevölkerungsgruppen. Der Bericht stützt sich auf Aussagen von mehr als 80 Nordkoreanern, denen die Flucht gelang. Pjöngjang kooperierte nicht mit der Uno, weshalb Untersuchungen vor Ort nicht möglich waren.

Ein ehemaliger Häftling berichtete, wie er die Leichen von Verhungerten verbrennen und ihre Asche als Dünger verteilen musste. Andere waren gezwungen, ihre unterernährten Babys mit Mäusen und Schlangen zu füttern. Für die Verbrechen könnten nach Einschätzung der Kommission "mehrere hundert" Menschen verantwortlich sein. "Ein Großteil der Verantwortung" wird der Staatsführung zugewiesen, auch dem Machthaber Kim Jong Un persönlich.

Der Bericht sei auch Kim Jong Un zugeschickt worden, so Kirby. „Denn er ist der Hauptverantwortliche, alle Drähte laufen bei ihm zusammen. Deshalb wäre er auch der erste Adressat eine Anklage.“ Nordkorea nannte den Bericht eine „extrem gefährliche“ politische Provokation. Zuvor hatte bereits Amnesty International einen Bericht über Straflager vorgelegt. Das Land bestreitet deren Existenz.

Die USA, Frankreich und Australien hatten die Sitzung des Sicherheitsrats beantragt. Russland und China waren als einzige Mitglieder der Sitzung ferngeblieben. Kirby sagte, dass er dennoch mit breiter Unterstützung für die Forderung seiner Expertengruppe rechne.

„Auch China muss besorgt sein, ein Land vor der Tür zu haben, das Atomwaffen und Trägersysteme hat und dabei noch so instabil ist.“ Es sei eine Ironie, dass die USA Nordkorea aus humanitären Gründen mit Nahrung versorgten und das Regime in Pjöngjang seinem Volk die Lebensmittel als Reparationen verkaufe, die die USA zahlen müssten.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
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ap 
Associated Press / Nachrichtenagentur
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dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Es mag sein das in NordKorea alles nicht 100% in Ordnung ist,aber kann die VN sich nicht besser bemuehen um die wirklich grossen Probleme in der Welt ,wie zB. Der Syrienkrieg mit schon 9 mio Opfer verursacht von Nato ?? oder die Ukraine die fast einen Weltbrand verursacht durch die Nato/USA/EUverschwoerungen?? oder braucht man ein Ablenkungsmanoever von den wirklichen Problemen ?? Und dann am liebsten ein Land das USA den Mittelfinger zeigt ??

  • Es mag sein das in NordKorea alles nicht 100% in Ordnung ist,aber kann die VN sich nicht besser bemuehen um die wirklich grossen Probleme in der Welt ,wie zB. Der Syrienkrieg mit schon 9 mio Opfer verursacht von Nato ?? oder die Ukraine die fast einen Weltbrand verursacht durch die Nato/USA/EUverschwoerungen?? oder braucht man ein Ablenkungsmanoever von den wirklichen Problemen ?? Und dann am liebsten ein Land das USA den Mittelfinger zeigt ??

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