Merkel in Brasilien
Ali Baba und die 39 Räuber

Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht Brasilien. Sie trifft auf eine geschwächte Präsidentin: Eine Wirtschaftskrise und ein beispielloser Korruptionsskandal lassen Dilma Rousseff um ihr politisches Überleben kämpfen.
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BrasiliaSelten dürfte die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff so erfreut gewesen sein über einen ausländischen Staatsbesuch wie jetzt. Zwar weilt Merkel mit knapp einem Dutzend Ministern und Staatssekretären nur für rund 24 Stunden in Brasiliens Hauptstadt Brasília. Doch für Rousseff ist der Besuch einer der wenigen Momente, bei dem sie in der Öffentlichkeit Punkte sammeln kann. Denn Brasilien steckt in einer der schwersten Krisen seit Jahrzehnen.

Politisch ist Präsidentin Rousseff nur neun Monate nach Beginn ihrer zweiten Amtszeit so geschwächt, dass die Opposition sich Hoffnungen macht, sie in den nächsten Monaten per Impeachment aus dem Amt zu drängen. Nur sieben Prozent der Brasilianer trauen Rousseff noch zu, den Karren aus dem Dreck zu ziehen. Über 60 Prozent fordern ihre Amtsenthebung.

Das konnte niemand ahnen, als sich Merkel und Rousseff vor einem Jahr am Rande der Fußballweltmeisterschaft in Brasilien zu den ersten Regierungskonsultationen verabredet hatten: Das sind hochkarätige Treffen in der deutschen Außenpolitik. Außerhalb Europas verhandelt Deutschland derzeit nur mit China, Indien und Israel auf solchem Spitzenniveau mit ausländischen Regierungen. Die Russland-Treffen liegen derzeit auf Eis.

Doch jetzt erlebt Brasilien eine hartnäckige Stagflation ohne Aussicht auf eine baldige Besserung. Das Bruttoinlandsprodukt gemessen in Dollar dürfte bis Ende nächsten Jahres um fast ein Drittel gegenüber 2011 gesunken sein, schätzt Enestor dos Santos, Emerging-Market-Experte der spanischen Bank BBVA. Ein milliardenschwerer Korruptionsskandal um den Ölkonzern Petrobras lähmt Politik und Industrie. Die gesamte Bauindustrie sowie rund 50 hochrangige Politiker der Regierungskoalition sind darin verwickelt.

Alle Minister müssen um ihr Amt fürchten

Entsprechend schwierig waren die Vorbereitungen für die Konsultationen: Rousseff führt ein Kabinett mit 39 Ministern. Mit dem aufgeblähten Regierungsapparat versucht sie, alle zehn Parteien der großen Regierungskoalition zufrieden zu stellen. Böse Zungen behaupten, dass sie nur deshalb nicht noch einen Minister mehr ernannt habe, um keinen Anlass zu liefern für den Vergleich mit Ali Babas 40 Räubern.

Auf jeden von Merkels mitgereisten Minister und Staatssekretär kommen also rechnerisch jeweils drei brasilianische Kollegen, mit denen in den letzten Wochen die Feinheiten der 15 Vereinbarungen verhandelt wurden, die heute feierlich unterzeichnet werden. Das Problem dabei: Alle Minister in Rousseffs Kabinett müssen wegen der politischen Krise befürchten, von einem Tag auf den anderen ausgetauscht zu werden. Das hat nicht gerade deren Konzentration bei der Vorbereitung gefördert.

Dennoch sind die Ergebnisse durchaus vorzeigbar: Deutschland und Brasilien werden künftig eng zusammenarbeiten bei Projekten zu Seltenen Erden, bei Bio-Technologie, beim Management von staatlichen Häfen, beim Schienenverkehr und der Erforschung des Atlantiks.

Gemeinsame Positionen werden auch für die Cybersicherheit ausgearbeitet – schließlich wurden Rousseffs wie Merkels Handy vom amerikanischen Geheimdienst ausgespäht, das vereint. Auch eine gemeinsame Position für die Klima-Verhandlungen COP21 in Paris werden sie heute vorstellen.

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  • I don´t speak German. I´m from Brazil. The most important fact is that PT government lied for almost 13 years. Lula is under severe investigation by our Federal Police. The protests on sunday had a major number of people than the press said. The press is being bought by heavy financial resources such as government advertisement, state run companies and so on. The biggest open TV channel "Globo" is not showing in the "News" the accurate reality of all corruption that is happening here. We are taking severe financcial damage due to high taxes, one of the most expensive gasoline prices in the industrialized world, buying the most expensive cars in the world. A Mercedes C180 costs around R$ 140K / US$ 40K. A Corolla costs R$ 80K / US$ 20K. Taxation on GNP is around 40%. All I can do is ask for "help", like India has done with Gandhi. Left sided government has destroyed years of low inflation programs, such as REAL (our currency). Last ellections were a lie. The voting system is electronic, and the Minister who was managing the elections is from PT government. There was an advantage for "Aécio Neves" on the polls, a good advantage. Conpiracy theories have told about "SMARTMATIC" systems, the so called "FORO DE SÃO PAULO", wich is the nerve of de left government philosophy.

  • Interessantes Stueck und gute Zusammenfassung der aktuellen Situation der Wirtschaft und Politik in Brasilien, sowie des gesellschcaftlichen Klimas. Leider nicht allzu praezise betr. den 16/08, denn nach Polizei-Schaetzungen waren am vergangenen Sonntag ca. 350.000 Menschen allein in São Paulo auf der Strasse gegen die Regierung der brasilianischen Arbeiterpartei und Praesidentin Dilma. Insgesamt wurden in allen Landeshauoptstaedten ausser einer protestiert, und das waren garantiert mehr als die 'paar tausend Teilnehmer' im Artikel.

  • "*Vermutlich* hat Merkel die Aufgabe ... erhalten ... zu stören."

    Mit den Vermutungen ist das immer so eine Sache. Die einen *vermuten*, dass Angie brisantes aus "Puntin´s KGB-Archiven" zu fürchten hat, die anderen, dass die in der Hand des amerikanischen Geheimdienstes befindlichen Stasi-Akten nicht weniger brisant sind.

    Dass Angie sich diese innere Zerissenheit nach außen gar nicht anmerken läßt!? Was für eine Frau! Sie muss Nerven haben wie Stahlseile - aber auch gar nichts merkt man ihr an. Jetzt fällt es mir wie Schuppen von den Augen: gut, dass es diese beiden Archive gibt! - jetzt verstehe ich, was sie auf dem Kurs der Mitte hält.

    Wehe dem, sie erführe, dass Obama überhaupt nichts in der Hand hat - der Damm wäre gebrochen, es gäbe kein Halten mehr - der Überschwang ihrer Gefühle bräche sich Bahn hin, ja hin zu ihrem Schwarm, ihrem Prinzen des Osten, zu ihm, der aus der Kälte kommt, der mit dem freien Oberkörper im eiskalten sibirischen Wind - was für gestählten Muskeln, was für ein Mann - für den sie soviel Hitze in sich trägt, für ihrem Vladimir Vlamdimirowitsch - jetzt braucht sie mit ihrer wahren Zuneigung nicht mehr hinter dem Berg zu halten. Es wird eine Traumhochzeit - und es wird einen Logenplatz geben - ja für wen? Ist der vielleicht für Sie, Herr Gerhartz UND wird sie Obama begnadigen? Es bleibt spannend!

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