Merkel trifft Persson
Deutsch-schwedische Nachbarschaftspflege

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitag in Stralsund mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Göran Persson zusammengetroffen. Strittige Themen standen nicht auf dem Programm. Das Treffen diente vorwiegend der Nachbarschaftspflege.

HB STRALSUND. Merkel hat zum Auftakt ihres Treffens mit dem schwedischen Regierungschef Göran Persson die guten Nachbarschaftsbeziehungen beider Länder und die Erfolge der schwedischen Reformpolitik gewürdigt. Bei einem Empfang im Stralsunder Rathaus verwies sie auf die „moderne Energiepolitik Schwedens“ und die Gestaltung der Sozialsysteme. Bei den Nachbarn im Norden stünden wirtschaftliche, soziale und umweltpolitische Entwicklung im Einklang.

Persson verwies auf die Entwicklungspotenziale im Ostseeraum. So könnten die hoch entwickelten Industrienationen Schweden und Deutschland vom Wachstum Polens und der baltischen Staaten profitieren. „Das bringt uns alle voran.“ Nach Ansicht Perssons sollten sich die Ostseeanrainer gemeinsam auf die Entwicklung dieser Region konzentrieren. „Der Ostseeraum könnte eine der stärksten Regionen in Europa werden.“

Beide sehen in der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit die wichtigste Aufgabe in der Europäischen Union. „Deutschland als großes Land steht dabei in einer hohen Verantwortung“, sagte Merkel am Freitag in Stralsund nach einem Treffen mit Persson. Beide Länder seien wichtige Motoren der europäischen Entwicklung.

Merkel würdigte die guten Nachbarschaftsbeziehungen beider Länder und die Erfolge der schwedischen Reformpolitik. Persson nannte den Ostseeraum eine der wichtigsten Wachstumsregionen in Europa. „Hier sind in den kommenden 15 bis 20 Jahren Wachstumsraten von vier bis fünf Prozent möglich.“

Einigkeit demonstrierten die Regierungschefs auch in der EU- Politik. Ein neuer Vorstoß für eine gemeinsame EU-Verfassung ist laut Merkel derzeit aber nicht sinnvoll. „Die Zeit ist nicht reif, um eine Lösung anzubieten“, sagte Merkel. Sie mahnte zu „Vorsicht und Umsicht“. Derzeit befinde man sich bei dieser Frage in einer „Reflektionsphase“. Persson sagte, er sei davon überzeugt, dass die EU-Erweiterung fortgeführt wird. Gelinge es der Europäischen Union nicht, wirtschaftlich voranzukommen, drohe sie auch politisch an den Rand gedrängt zu werden.

Die Regierungschefs von Schweden und Deutschland sprachen sich zudem für eine intensive Zusammenarbeit der EU mit Russland aus. „Ein gutes strategisches Verhältnis zu Russland ist existenziell für die Europäische Union“, betonte Merkel. Insbesondere auch bei der Lösung internationaler Konflikte sei man aufeinander angewiesen. In der kommenden Woche wird die Bundeskanzlerin nach Russland reisen.

Persson warnte vor einer Isolation Russlands. Das Land habe riesige Potenziale, und viele Länder in der Ostseeregion seien an engen wirtschaftlichen Beziehungen interessiert. „Zusammenarbeit und Handel bringt wirtschaftliches Wachstum“, sagte Persson. Die Kooperation schließe aber auch Kritik etwa in Fragen der Demokratieentwicklung ein.

Für Perssons ersten offiziellen Deutschlandbesuch seit Merkels Amtsantritt war Stralsund bewusst gewählt worden. Die Stadt stand knapp zwei Jahrhunderte unter schwedischer Herrschaft. Heute gehört sie zu Merkels Wahlkreis.

Stralsunds Beziehungen zu Schweden haben eine lange Tradition. Von 1630 bis 1815 stand die Hansestadt unter schwedischer Herrschaft. Eine Büste von Schwedenkönig Gustav Adolf II., vor der Persson im Stralsunder Rathaus verharrte, erinnert daran. Station machten Merkel und Persson unter anderem in der Backsteingotik-Kirche Sankt Nikolai und im historischen Rathaus.

Merkel nahm während der Begrüßung duch Stralsunds Oberbürgermeister Harald Lastovka ein Fässchen mit Bismarckheringen entgegen, die ein Fischhändler aus der Hansestadt nach Familienrezepten herstellt hatte. Für Persson hatte der Oberbürgermeister drei Gallonen Stralsunder Störtebecker-Bier bereitstellen lassen.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Harald Ringstorff hatte zuvor den schwedischen Gast auf dem Flughafen Rostock-Laage empfangen. Ringstorff hob dabei die traditionellen Beziehungen Mecklenburg-Vorpommerns zu Schweden hervor. Sie seien nicht nur geographisch und historisch sehr eng, sondern vor allem kulturell und wirtschaftlich geprägt. Seit der deutschen Wiedervereinigung habe sich die Zusammenarbeit beider Länder in erfreulicher Weise entwickelt. Gute Beispiele seien die Partnerschaft mit dem südschwedischen Regionenverband Sydsam oder die Zusammenarbeit im Biotechnologieverbund ScanBalt.

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