Merkel trifft Putin
Zwischen Kremlkritik und Beutekunst

Angela Merkel trifft bei Russlands wichtigstem Wirtschaftstermin in St. Petersburg erneut auf Kremlchef Putin. Doch diesmal geht es nicht nur um Politik. Sie warten auch mit einer kulturpolitischen Sensation auf.
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St. PetersburgFast unzertrennlich wirken Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Kremlchef Wladimir Putin dieser Tage. Erst sehen sie sich beim G8-Gipfel in Nordirland und nun an diesem Freitag schon wieder in St. Petersburg, der Stadt der Weißen Nächte. Es ist, als wollten die beiden, die sich gut und lange kennen, zeigen, dass es um die deutsch-russischen Beziehungen viel besser bestellt ist als zuletzt immer wieder behauptet. Kritik am politischen Kurs Russlands wird sich Merkel aber auch diesmal nicht verkneifen können - schon weil sie im Wahlkampf und Putin international am Pranger steht.

Beanstandet wird nicht nur Putins Rückhalt für den syrischen Machthaber Baschar al-Assad. Das immer härtere Vorgehen gegen russische Regierungsgegner sowie Minderheiten wie Schwulen und Lesben hat die Bundesregierung immer wieder moniert. Dass Merkel nun keine 100 Tage vor der Wahl zum Wirtschaftsforum in das „Venedig des Nordens“ reist, dürfte ihr der so gescholtene Putin hoch anrechnen. Für ihn ist es der wichtigste Wirtschaftstermin des Jahres, die Lage in Russland sieht nicht gerade rosig aus.

Der Kreml macht keinen Hehl daraus, dass Investitionen an allen Ecken und Enden der oft noch aus Sowjetzeiten rückständigen Wirtschaft fehlen. Putin, der selbst Deutsch spricht und viele Jahre als KGB-Agent in Dresden lebte, setzt dabei seit langem auf eine Partnerschaft mit Merkels Heimat. Erst im Frühjahr trafen sie sich auf der Hannover Messe, die Russland zum Schwerpunkt hatte.

„Merkel und Putin können in St. Petersburg wichtige Impulse geben“, meint der Wirtschaftsexperte Waleri Mironow. Er plädiert etwa für eine Visafreiheit für ausländische Investoren, die der weltgrößte Öl- und Gasförderer zur Sanierung seiner Industrie benötigt. „Russlands Markt mit über 140 Millionen Menschen braucht endlich jene Modernisierungspartnerschaft, die Moskau und Berlin seit Jahren beschwören“, sagt Mironow.

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  • Frau Merkel, bevor sie sich über Putin aufregen, geben sie doch den ostdeutsche Grundbesitz zurück, den die CDU im Zuge der Wiedervereinigung enteignen ließ. Oder zahlen sie endlich die versprochen Entschädigungen aus. In 24 Jahren sollten sie das eigentlich schon geschabt haben.

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