Merkel und Sarkozy
Kehrtwende in der Euro-Krise

Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy wollen bis Ende Oktober die Euro-Krise lösen: Die Banken sollen rekapitalisiert werden, ein Schuldenschnitt in Griechenland rückt näher - genau wie eine neue Vision von Europa.
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Berlin/London/BrüsselDeutschland und Frankreich wollen bis Ende Oktober ein Gesamtpaket zur Bekämpfung der Euro-Schuldenkrise und zur Stützung von Europas Banken vorlegen. „Wir wissen um unsere Verantwortung“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in Berlin. Beide betonten, man werde das Nötige tun, um die Rekapitalisierung der Banken sicherzustellen. Details sollen in den nächsten Wochen ausgearbeitet werden.

Sarkozy sagte, es gebe keine Differenzen mit den Deutschen über die geplanten Finanzspritzen für Kreditinstitute und den erweiterten Euro-Rettungsschirm EFSF. Die dauerhafte Lösung solle dann auf dem G20-Gipfel im französischen Cannes Anfang November präsentiert werden - zusammen mit einer neuen Vision für Europa, wie Sarkozy erklärte. Bei den Kapitalhilfen für Banken sollen europaweit einheitliche Kriterien gelten, die „auch allseits akzeptiert“, sagte Merkel. Es nütze nichts, Bedingungen aufzustellen, die nicht in die Zeit passten. Griechenland solle in der Euro-Zone bleiben. Merkel und Sarkozy zeigten sich zuversichtlich, dass die Slowakei am Dienstag dem erweiterten Euro-Rettungsschirm EFSF zustimmen wird und der Fonds rasch voll einsatzbereit ist.

Die beiden größten Staaten der Euro-Zone vollziehen damit eine Wende in der Euro-Rettung: Mit der Rekapitalisierung von Europas Banken soll offenbar ein Schuldenschnitt in Griechenland vorbereitet werden - bislang glaubte vor allem Deutschland, die Schuldenkrise ohne diesen radikalen Schnitt lösen zu können. Vor allem französische Institute wären von einer geordneten Staatspleite der Griechen betroffen und bräuchten dann frisches Kapital, um nicht selbst Pleite zu gehen.

Inzwischen verdichten sich Hinweise auf eine radikale Umschuldung Griechenlands. In Finanz- und Verhandlungskreisen hieß es, aktuell würden in der Eurogruppe Szenarien für einen Schuldenschnitt von bis zu 60 Prozent durchgespielt. Gläubiger Griechenlands müssten dann auf diesen Anteil ihrer Forderungen verzichten.

Bei einem Schuldenschnitt wären in Deutschland nicht nur Banken, sondern auch die Steuerzahler betroffen, weil der Staat im Rahmen der internationalen Hilfen Griechenland Notkredite in Milliardenhöhe über die Förderbank KfW gewährt hat. Ein Schuldenschnitt von 60 Prozent käme aus Sicht von Ökonomen einer Insolvenz Griechenlands gleich. Als problematisch gilt die Auswirkung eines solchen Schritts auf die europäischen Banken.

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zeigte sich besorgt, ob die Griechen ihre gigantische Schuldenlast dauerhaft stemmen können. „Es gibt ein hohes Risiko, dass sich diese Krise weiter zuspitzt und ausbreitet“, sagte Schäuble der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Möglicherweise sind wir im Juli von einem zu geringen Prozentsatz der Schuldenreduktion ausgegangen.“ Die Spitze des Regierungspartners FDP hält eine Umschuldung Griechenlands für notwendig. „Griechenland ist nicht wettbewerbsfähig“, sagte Bundestags-Fraktionschef Rainer Brüderle bei der zweiten FDP-Regionalkonferenz am Sonntag in Dortmund. „Es wird der Punkt X kommen, wo Griechenland umschulden muss.“ Parteichef Philipp Rösler bezeichnete den Weg als „Resolvenz“. Es gehe aber nicht darum, dass ein Land einfach unter einem anderem Namen wieder aufmache.

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  • Der Euro wurde 1. eingeführt, weil er D dauerhaft schwächen sollte, aus Frankreichs Sicht als Preis für die Erlaubnis der Wiedervereinigung. Und er wurde 2. eingeführt, weil der Weltwährung USD eine Alternative entgegengestellt werden sollte. Lauter politische Gründe. Die wirtschaftliche Basis für eine derartige Währungsunion, von den Experten vielstimmig und im Detail seinerzeit erläutert, hat keinen Politiker interessiert. Und wir wurden nie gefragt. Würde nun die DM wieder eingeführt, befürchte ich, daß der unsere Wirtschaft bestimmende Export (in Frankreich ist es dagegen der Konsum) wegen der dann explodierenden Preise in anderen Währungen stark einbrechen würde. Ein Verlassen des Euroraums ist also keine Alternative. Es geht m.E. nur mit automatisch wirkenden Spielregeln, und die akzeptiert Frankreich nicht, wo sich die Politik schon immer für schlauer hielt als der Markt.

  • Die Kehrtwende wird zum permanenten 360° Tanz! www.steuerembargo.co.de

  • murksel und sarkosmus treiben europa in den ruin. daran wird auch cameradon nix ändern. der sollte lieber mal den bündnispartner usa anschauen und sich fragen, warum die immer noch schwächeln, obwohl tausende kleinkriege auf der welt, die pseudowirtschaften und antidemokratien der kriegstreiber aufrecht erhalten sollen, nur kosten verursachen und keinen wirklichen frieden auf der welt erwirken.

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