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23.12.2006 
„Wichtiges Signal“

Merkel und Steinmeier begrüßen Sanktionen

HB BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den einstimmigen Beschluss des UN-Sicherheitsrats für Sanktionen gegen den Iran begrüßt. Die Resolution sei ein wichtiger Schritt und ein wichtiges Signal, nachdem der Iran im Atomstreit seinen Verpflichtungen und Zusagen gegenüber der Staatengemeinschaft nicht nachgekommen sei, erklärte Merkel am Samstagabend einem Sprecher zufolge. „Ganz wichtig ist die einstimmige Annahme der Resolution“, fügte die Kanzlerin hinzu. „Damit macht die Staatengemeinschaft deutlich, dass sie bei der Lösung des Atomkonflikts weiterhin geschlossen gegenüber dem Iran auftreten wird.“

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte in einer Stellungnahme den Sanktionsbeschluss gegen den Iran, der „ein wichtiges Signal der Geschlossenheit der internationalen Staatengemeinschaft in dieser Frage“ sei. Er forderte Teheran auf, die Resolution zu befolgen und damit den Weg für die Aufnahme von Verhandlungen freizumachen. Das Angebot der UN-Vetomächte und Deutschlands vom 6. Juni, in dem Teheran unter anderem großzügige Wirtschaftshilfe zugesagt wird, wenn es die Urananreicherung aufgibt, bleibe auf dem Tisch.

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