Merkel weist Orbans Vorwürfe zurück
„Flüchtlinge gehen alle an“

Die Geflüchteten vor den Toren Europas: ein „deutsches Problem“, wie Ungarns Premier Viktor Orban diagnostizierte? Nein, sagt Kanzlerin Angela Merkel. Sie strebt eine gesamteuropäische Lösung in der Frage an.

BernBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Vorwürfe des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban wegen der deutschen Flüchtlingspolitik scharf zurückgewiesen. Bei einem Besuch in der Schweiz sagte Merkel am Freitag: „Deutschland tut das, was moralisch und was rechtlich geboten ist. Und nicht mehr und nicht weniger.“

Orban hatte den Zustrom von Flüchtlingen als „deutsches Problem“ bezeichnet. Die Migranten wollten nicht in Ländern wie Ungarn, Polen oder Estland bleiben. „Alle würden gerne nach Deutschland gehen.“ Merkel entgegnete nach einem Treffen mit der Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga in Bern, dies sei ein „Problem, was uns alle in Europa angeht“. Darin sei sie sich auch mit Frankreichs Präsident François Hollande einig, mit dem sie am Vormittag telefoniert habe.

Deutschland und Frankreich sind sich nach Angaben von Merkel in der Forderung nach einer verbindlichen Quote zur Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU einig. Diese wird von Ungarn und anderen Mitgliedsländern bislang strikt abgelehnt. Die Kanzlerin verwies darauf, Wirtschaftskraft und Größe eines Landes müssten bei einer solchen Quote „natürlich“ beachtet werden. Deutschland habe in dieser Frage eine „Vielzahl von Verbündeten“.

Zugleich ermahnte Merkel Ungarn, die Genfer Konvention einzuhalten, in der der Schutz von Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlingen geregelt ist. „Die Genfer Flüchtlingskonvention gilt nicht nur in Deutschland, sondern in jedem Mitgliedsstaat der Europäischen Union.“ Merkel fuhr fort: „Das Prinzip heißt, dass diejenigen Schutz bekommen, die Schutz brauchen. Das sollte für alle europäischen Staaten gelten.“

Flüchtlinge in Deutschland
Zahl der Erstanträge

Januar bis Juli 2015


Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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