Migration nach Europa
Europa plant Turbo-Aufnahme von Flüchtlingen aus Türkei

Offenbar arbeiten die EU-Staaten an einem beschleunigten Auswahlverfahren. Indes drängt Österreichs Bundeskanzler Faymann auf eine deutsche Obergrenze für Flüchtlinge. Nur so lasse sich „ungeordnete Migration“ eindämmen.

Berlin/WienDie EU-Mitgliedstaaten arbeiten an einem beschleunigten Auswahlverfahren, um schnell große Flüchtlingskontingente aus der Türkei aufnehmen zu können. Bereits am Montag treffen sich dazu Experten der 28 Staaten zu weiteren Beratungen, wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf EU-Verhandlungskreise berichtete.

Die in der Vergangenheit praktizierte Auswahl durch das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR wird demnach nicht in Betracht gezogen. Der intensive Auswahlprozess durch das UNHCR würde dazu führen, dass pro Jahr nicht mehr als rund 50.000 geeignete Syrer in der Türkei identifiziert werden könnten. Ankara erwartet dagegen die Aufnahme von deutlich größeren Kontingenten in der EU.

Bei einem beschleunigten Verfahren soll der Fokus dem Bericht zufolge darauf gelegt werden, dass von einem ausgewählten Flüchtling keine Gefahr ausgeht. Eine Voraussetzung könnte ein vorhandenes Ausweisdokument sein, das man mit Datenbanken abgleichen kann. Umfangreichere Interviews könnten später in der EU nachgeholt werden. Die Rolle der türkischen Behörden bei dem Auswahlprozess soll deutlich gesteigert werden.

Unterdessen hat Österreichs Bundeskanzler, Werner Faymann (SPÖ), Deutschland aufgefordert, eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen einzuführen. „Erst wenn Deutschland einen Richtwert nennt und Flüchtlinge nur noch direkt aus den Krisenregionen holt, durchbricht man die Logik der ungeordneten Migration“, sagte Faymann der Tageszeitung „Österreich“ (Sonntag). Gemessen am Wiener Richtwert sollte die Bundesrepublik jährlich 400.000 Flüchtlinge aufnehmen.

Die Balkanroute sollte weiterhin geschlossen bleiben. Männer, Frauen und Kinder, die mit Hilfe von Schleppern an der EU-Außengrenze ankommen, müssten ausnahmslos zurückgeschickt werden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll nach Meinung Faymanns klare Regeln für die Verteilung der Menschen einführen. „Sie muss das Modell durchbrechen, dass in einem Wettlauf jener der Sieger ist, der Deutschland erreicht. Man kann sich das Aufnahmeland nicht aussuchen“, sagte Faymann der „Kronen Zeitung“ (Sonntag).

Alle Flüchtlinge würden Schutz in Europa finden, aber das Aufnahmeland dürften sie sich nicht selbst aussuchen. „Die Franzosen würden 30 000 Asyl-Suchende nehmen, haben aber nicht einmal 1 000 bekommen, weil alle nach Deutschland und Österreich wollen“, so Faymann zu „Österreich“.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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