Militärjunta
Thailand wählt wohl erst in 14 Monaten

Thailands Militärjunta will sich Zeit lassen. Wahlen soll es frühestens im Spätsommer nächsten Jahres. Die USA warnen: „Wir sehen nicht tatenlos zu, wenn Länder der Demokratie den Rücken kehren.“
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BangkokDie Militärjunta in Thailand will frühestens in 14 Monaten wieder demokratische Wahlen zulassen. Das Militär, das am 22. Mai gegen die zivile Regierung putsche, will die Amtsgeschäfte selbst zwei bis drei Monate führen, wie Juntachef Prayuth Can-ocha am Freitag in einer Fernsehansprache sagte. Anschließend soll eine zivile Regierung ernannt werden, die aber vor Neuwahlen ein Jahr lang Reformen durchführen soll.

Das entspricht genau den Forderungen der Regierungsgegner, die seit November mit Massendemonstrationen den Regierungsbetrieb gestört haben und den Sturz der 2011 mit großer Mehrheit gewählten Regierung verlangten.

„Wir werden uns an die Gesetze halten, die Menschenrechte respektieren und für Sicherheit sorgen“, beteuerte Prayuth. „Wir werden den Thailändern die Fröhlichkeit zurückbringen.“ Die Junta wisse, dass sich die „Freunde im Ausland“ Sorgen über den demokratischen Prozess machten.

Die USA ermahnen die Militärjunta allerdings zu baldigen Wahlen. An einer Sicherheitskonferenz in Singapur rief US-Verteidigungsminister Chuck Hagel die Generäle am Samstag auf, die Festgenommenen freizulassen, die Pressefreiheit wieder herzustellen und freie und faire Wahlen anzusetzen. „Wir sehen nicht tatenlos zu, wenn Länder der Demokratie den Rücken kehren“, sagte Hagel. Die USA hatten ihre Militärhilfe an Thailand bereits eingeschränkt.

Prayuth: Demokratie braucht Zeit

Junta-Chef Prayuth sagte, das Land brauche Zeit, um Thailands Demokratie wiederherzustellen. In den nächsten sechs bis acht Wochen sollen unter direkter Militärherrschaft Versöhnungsanstrengungen zwischen den zerstrittenen politischen Lagern unternommen werden. Anschließend sollen Experten eine neue Verfassung entwerfen, und eine ernannte Regierung soll mindestens ein Jahr die Regierungsgeschäfte führen. Erst danach seien Wahlen möglich, sagte Prayuth.

Als eine seiner Prioritäten nannte Prayuth die Wirtschaft. Unter anderem soll in Infrastruktur investiert werden. Thailand müsse wieder wettbewerbsfähig werden, vor allem innerhalb der Südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean, meinte er.

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