Militärputsch
Honduras bricht mit OAS

Die Übergangsregierung in Honduras hat sich von der Charta der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) losgesagt und eine Rückkehr des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya ins Amt erneut abgelehnt. OAS-Generalsekretär Insulza kritisierte den Verfassungsbruch und wird die Mitgliedschaft wahrscheinlich aussetzen. Unterdessen protestieren Tausende gegen Zelaya in Tegucigalpa.

HB TEGUCIGALPA. Die OAS sei eine politische Organisation, kein Gerichtshof, begründete die stellvertretende Außenministerin Martha Alvarado die Entscheidung. OAS-Generalsekretär Jose Miguel Insulza sagte nach Gesprächen in der honduranischen Hauptstadt Tegucigalpa, seine Bemühungen um die Wiedereinsetzung Zelayas seien ohne Erfolg geblieben. Die OAS berät am Samstag in Washington über den Konflikt und wird nun vermutlich die Mitgliedschaft Honduras' aussetzen. Zelaya war am vergangenen Sonntag im Streit über eine zweite Amtszeit vom Militär außer Landes gebracht worden.

Insulza warb bei Mitgliedern der regierenden Liberalen Partei, Vertretern des Klerus' und beim Obersten Gerichtshof für eine Rückkehr Zelayas. „Das eindeutige Ergebnis ist, dass es einen klaren Verstoß gegen die Verfassung gibt, und dass diejenigen, die dafür verantwortlich sind, im Moment an der Situation nichts ändern wollen“, resümierte Insulza. Er könne auch nicht ausschließen, dass es zu gewaltsamen Zusammenstößen kommen werde. Vor dem Präsidentenpalast versammelten sich am Freitag indes Tausende Honduraner zu Anti-Zelaya-Protesten.

Der Oberste Gerichtshof beharrt darauf, dass Zelaya festgenommen wird, sollte er honduranischen Boden betreten. Der Präsident des Gerichtshofes habe Insulza gesagt, dass eine Entscheidung getroffen worden sei, und dass man davon nicht abweichen werde, sagte ein Sprecher des Gerichtshofes nach dem Treffen. Der Gerichtshof hatte das Militär angewiesen, den linken Präsidenten zu stürzen.

Insulza vermied ein Treffen mit dem vom Kongress eingesetzten Übergangspräsidenten Roberto Micheletti, um dessen Regierung keine Legitimität zu geben. Micheletti lehnte eine Rückkehr Zelayas erneut ab. Er appellierte an Insulza, gerecht und fair zu sein und anzuerkennen, dass das honduranische Volk Frieden, Demokratie und Ruhe wolle. Zelaya hatte erklärt, er wolle vom OAS-Treffen in Washington aus am Sonntag nach Honduras reisen. Aus argentinischen Regierungskreisen verlautete, Präsidentin Cristina Kirchner werde Zelaya und Insulza begleiten. Der Gruppe würden auch der Präsident Ecuadors, Rafael Correa, und der Präsident der Generalsversammlung der Vereinten Nationen, Miguel D'Escoto, angehören.

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