Militärregime
Myanmars Oppositionsführerin verhandelt mit Junta

Die unter Hausarrest stehende Oppositionsführerin von Myanmar (Birma), Aung San Suu Kyi, hat ihr Anwesen in Rangun für ein Treffen mit einem Regierungsvertreter verlassen. Offenbar will das Regime damit seine angeschlagene Reputation aufpolieren.

HB RANGUN. In einem Konvoi aus drei Wagen wurde sie zu einem Gästehaus der Regierung gebracht, wo sie zu einem Gespräch mit dem neu ernannten Verbindungsminister Aung Kyi zusammentreffen sollte, wie aus diplomatischen Kreisen verlautete. Ob es das erste Treffen Suu Kyis mit Aung Kyi war, war zunächst nicht bekannt.

Aung Kyi war am Mittwoch vom stellvertretenden Arbeitsminister zum Arbeitsminister befördert worden. Die Militärregierung erklärte dazu, von der Ernennung Aung Kyis erhoffe sie sich bessere Beziehungen zu Suu Kyi. Zuvor hatte die Regierungszeitung „New Light of Myanmar“ berichtet, Aung Kyi sei zum Minister mit Zuständigkeit für die Koordinierung der Kontakte zur Oppositionsführerin ernannt worden. Seine genauen Aufgaben wurden nicht genannt. Die 62-jährige Suu Kyi hat zwölf der vergangenen 18 Jahre unter Arrest verbracht, ohne dass es ein Gerichtsverfahren gegeben hätte.

Der Uno-Sondergesandte Ibrahim Gambari hatte sich in den vergangenen Wochen bemüht, einen Dialog zwischen Militärjunta und Opposition anzustoßen. Juntachef General Than Shwe ist bisher erst ein einziges Mal mit Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi zusammengetroffen. Die Gespräche im Jahr 2002 wurden aber nach kurzer Zeit abgebrochen. Laut „New Light of Myanmar“ schlug Gambari die Ernennung Aung Kyis während seines Besuchs in Birma im September vor.

Gambari setzte unterdessen am Donnerstag in Peking seine Gespräche mit chinesischen Regierungsvertretern über die Lage in Birma fort. Vizeaußenminister Wang Yi sagte vor einem Treffen mit Gambari, China werde den Sondergesandten weiter bei der Suche nach einer friedlichen Lösung unterstützen. Gambari hat Peking aufgefordert, in der Frage eine aktivere Rolle zu übernehmen.

Der Uno-Menschenrechtsexperte für Birma, Paulo Sergio Pinheiro, kündigte unterdessen für November einen Besuch in dem Land an. Er werde sich um ein objektives Bild der Proteste gegen die Regierung Ende September und ihrer gewaltsamen Niederschlagung bemühen. Insbesondere werde er versuchen, die genaue Zahl der Getöteten und Festgenommenen zu ermitteln, sagte Pinheiro am Mittwoch in New York. Dabei erwarte er die volle Kooperation der Militärregierung. Diese hat ihm erstmals seit November 2003 eine Einreiseerlaubnis erteilt.

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