Militärschlag gegen IS
„An der Frontlinie einer neuen Schlacht“

Die Terror-Miliz Islamischer Staat sei eine Bedrohung für die ganze Welt, sagt der scheidende Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Er hat es für notwendig erklärt, militärisch gegen den IS vorzugehen.
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BrüsselNato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat ein militärisches Vorgehen gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) für notwendig erklärt. „Der Islamische Staat erfordert eine militärische Antwort, um diese Terroristenorganisation zu besiegen“, sagte der am Monatsende aus dem Amt scheidende Däne in einer Rede am Montag in Brüssel.

„Zwar ist militärische Macht das letzte Mittel, aber wir müssen es einsetzen können, falls das nötig ist – nicht um Krieg zu führen, sondern um Frieden zu schaffen“, sagte er bei einer Veranstaltung der Denkfabrik Carnegie Europe.

„IS ist eine Bedrohung nicht nur für den Irak und die Region, sondern eine weltweite Bedrohung.“ Rasmussen warnte neben einer Gefahr für die internationale Stabilität auch vor der Rückkehr von IS-Kämpfern in westliche Staaten.

„Die Bedrohung durch den sogenannte Islamischen Staat erfordert eine militärische Antwort, um diese Terrororganisation zu schwächen und zu besiegen“, sagte er. „Diese Organisation ist eine große Gefahr, weil sie den Terrorismus in unsere Länder zu exportieren droht.“ Er lobte das Bemühen der USA um eine Koalition für ein militärisches Vorgehen gegen die IS.

Der Däne begrüßte die gemeinsamen Pläne von zehn Nato-Ländern um die USA, darunter auch Deutschland, im Kampf gegen die Dschihadistengruppe enger zusammenarbeiten. Rasmussen bekräftigte zudem das Angebot der Nato an die Regierung im Irak, das Land im Vorgehen gegen den Islamischen Staat bei der Stärkung seines Sicherheitsapparats zu unterstützen.

Noch habe die Nato jedoch keine Anfrage aus Bagdad erhalten. „Aber wir sind nicht in einem Prozess, in dem sich die Nato an militärischen Schlägen gegen den IS beteiligt“, betonte Rasmussen.

„Es gibt einen Bogen der Krisen und Instabilität, der vom Osten bis in en Süden reicht und unser Bevölkerung und unser Territorium bedroht“, sagte Rasmussen weiter. „Wir sehen Herausforderungen in einem Umfang, den wir zwei Jahrzehnte lang nicht mehr kannte. Und sie werden in den kommenden Jahren bestehen bleiben.“
Nach fünf Jahren als Nato-Generalsekretär gibt Rasmussen das Amt am Monatsende an den Norweger Jens Stoltenberg ab. Mit Blick auf das Erstarken der IS-Dschihadisten und den Konflikt mit Russland rief Rasmussen die Nato-Staaten erneut auf, ihre Rüstungshaushalte aufzustocken.

Die Nato stehe an „der Frontlinie einer neuen Schlacht“ zwischen Demokratie und Totalitarismus, zwischen offenen und geschlossenen Gesellschaften. „Militärisches Handeln ist das letzte Mittel, aber wir müssen darauf zurückgreifen können, wenn es nötig ist“, sagte Rasmussen. „Das Versagen, Unterdrückung entgegenzutreten, schafft nur weitere Unterdrückung.“

Rasmussen bedauerte, dass Russland das Angebot zu einer Partnerschaft mit der Nato ausgeschlagen habe und das Bündnis und den Westen als Gegner betrachte: „Russland hat sich über alle Regeln und Verpflichtungen hinweggesetzt, die den Frieden in Europa und darüber hinaus seit dem Ende des Kalten Krieges garantiert haben.“ Dennoch sei er überzeugt, „dass Russland keine unmittelbare Bedrohung der Nato darstellt“. Schließlich garantiere die Nato die Sicherheit jedes Mitgliedsstaates. Er warf Russland vor, in der Ukraine einen neuen „eingefrorenen Konflikt“ wie in Transnistrien, Abchasien oder Südossetien schaffen zu wollen: „Wir sollten das niemals akzeptieren.“

„Wir haben immer wieder gesehen, dass Beschwichtigung (Appeasement) nicht zum Frieden führt“, sagte Rasmussen. „Jedes Versäumnis, der Unterdrückung entgegenzutreten, schafft neue Unterdrückung.“ Die Verfechter von Demokratie und Freiheit seien herausgefordert worden. „Im vergangene Jahr haben wir gesehen, warum wir die Nato brauchen“, sagte Rasmussen. „Die Frage ist nicht länger „Warum Nato?“, jetzt ist die Frage, wie viel mehr Nato wir brauchen.“

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Wieso soll man gegen friedlichen Bürger, wie Islamgläubige vorgehen?

  • Viele Isiskaempfer tragen noch ihre schutzsicheren Westen ,geschenkt von Westerwelle.
    Die Westwelt erntet die Fruechte ihrer Syrienpolitik
    Fuer den Syrienkrieg wurden viele Aufstaendische vom Westen trainiert,bewaffnet,finanziert,unterstuetzt mit Sanktionen gegen das legitime SyrienAssadRegime,mit Patriotraketen i/d Tuerkei beschuetzt.Jetzt hat die Gruppe ISIS die Ueberhand bekommen,nachdem viele Aufstaendische anderer Gruppen+europaeische Freiwillige ihr zugeflossen waren.Jetzt wird Terror verbreitet ueber mehrere NahOstLaender.Europa kommt spaeter dran.Der Syrienplan in USA entworfen,ueber Nato an die EU-NatoMinister verordnet,kostet der EU viele Milliarden von Euros,bringt umheimlich viel Leid+Menschenrechtsverletzungen in den betroffenen Laendern.Der EU-NobelFriedenspreis sollte zurueckgefordert werden+die EU-NatoMinister sofort entlassen.Nato in eine EU-Organisation veraendert,ohne Agressors wie USA

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