Militärzone im Inselstreit
US-Vizepräsident wirft China Provokation vor

Unversöhnlich prallen die Gegensätze aufeinander. Die USA wollen Chinas Luftüberwachung im Ostchinesischen Meer nicht anerkennen. Der US-Vizepräsident sieht darin gar eine „provokative Aktion“.
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PekingChina und die USA streiten offen über die neue chinesische Luftraumüberwachung im Ostchinesischen Meer. Inmitten der Spannungen trafen US-Vizepräsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Mittwoch in Peking zusammen. Das Weiße Haus in Washington hatte die chinesische Seite vorher dazu aufgerufen, die Vorschriften für die neue Zone in dem zwischen China und Japan umstrittenen Meeresgebiet nicht in Kraft zu setzen. Die US-Streitkräfte wollten sich ohnehin nicht an die neuen Regeln halten, sagten US-Beamte.

Das chinesische Verteidigungsministerium forderte die USA und Japan auf, sich an seine Auflagen zu halten. Chinas Streitkräfte seien in der Lage, die Zone „wirksam“ zu kontrollieren, sagte ein Sprecher in Peking. In der neu eingerichteten Zone verlangt China, dass sich ausländische Flugzeuge anmelden, identifizieren und den Anweisungen seiner Luftwaffe folgen.

Der US-Vizepräsident sieht darin eine „provokative Aktion“. „Wir betrachten es als einseitiges Bemühen, den Status Quo im Ostchinesischen Meer zu verändern“, sagte Biden nach einem Treffen mit Japans Ministerpräsidenten Shinzo Abe am Dienstag in Tokio. Japans Nachrichtenagentur Kyodo zitierte den Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, mit den Worten: „Die USA drängen China, die Identifikationszone zur Luftverteidigung nicht in die Tat umzusetzen.“

In dem strittigen Gebiet erheben sowohl Japan als auch China Ansprüche auf die Inselgruppe, die chinesisch Diaoyu und japanisch Senkaku genannt wird und praktisch unter japanischer Verwaltung steht. Der US-Vizepräsident wollte in Peking seine „tiefe Sorge“ vorbringen. Biden warnte vor Unfällen in der Zone, die sich mit ähnlichen Überwachungsgürteln Japans und Südkoreas überlappt.

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„Unsere Militärflugzeuge werden weiter normal fliegen“

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