Miller: „Nicht alles ist uns gelungen“
Belka neuer Regierungschef in Polen

Der polnische Ministerpräsident Leszek Miller ist am Sonntag einen Tag nach dem EU-Beitritt des Landes erwartungsgemäß mit seiner gesamten Regierung zurückgetreten. Präsident Aleksander Kwasniewski nahm den Rücktritt an und ernannte den früheren Finanzminister Marek Belka zum neuen Regierungschef.

HB WARSCHAU. Der parteilose Belka war bis vor kurzem in der US-Zivilverwaltung im Irak für den Wiederaufbau der irakischen Wirtschaft zuständig. Kwasniewski forderte die neue Regierung auf, die „großen Chancen“ zu nutzen, die die EU-Mitgliedschaft bringe und die größer seien als alle Ängste und Probleme.

Belka hat nun zwei Wochen Zeit, sein Regierungsprogramm auszuarbeiten und im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen. Sein Vorgänger Miller hatte Ende März seinen Rücktritt für den Tag nach dem EU-Beitritt Polens angekündigt, nachdem sein Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) nach einer Reihe von Affären immer weniger gesellschaftlichen Rückhalt hatte.

Der ehemalige Finanzminister Belka übernimmt in der neuen Regierung auch die Leitung des Ministeriums für europäische Integration. Die bisherige Ministerin Danuta Hübner wird als erste polnische EU-Kommissarin nach Brüssel gehen. In seinem Kabinett gibt es nur wenige Veränderungen. So blieben unter anderem die Vertreter von Schlüsselressorts wie Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz und Wirtschaftsminister Jerzy Hausner im Amt.

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