Minister beraten im September über Agenda
Deutscher wird Vize der Verteidigungsagentur

Die Leitung der EU-Verteidigungsagentur soll für drei Jahre der Brite Nick Witney übernehmen, der bereits das Aufbauteam der Agentur geleitet hat. Sein Stellvertreter wird der Deutsche Hilmar Linnenkamp, bisher Unterabteilungsleiter für internationale Angelegenheiten im Bundesverteidigungsministerium.

sk/tom BERLIN. Die EU-Außenminister haben sich nach monatelangem politischen Tauziehen offenbar auf die Führungsposten der EU-Verteidigungsagentur verständigt. Die Leitung soll nun für drei Jahre der Brite Nick Witney übernehmen, der bereits das Aufbauteam der Agentur geleitet hat. Sein Stellvertreter wird der Deutsche Hilmar Linnenkamp, bisher Unterabteilungsleiter für internationale Angelegenheiten im Bundesverteidigungsministerium. Heute endet eine letzt Einspruchsfrist der EU-Länder. Änderungen werden aber nicht mehr erwartet. Bei der Besetzung der Posten hatte es erheblichen Streit zwischen Großbritannien und Frankreich gegeben, daher soll dem neuen Chef in drei Jahren ein französischer Kandidat folgen.

Die Agentur zielt darauf, Rüstungsprogramme innerhalb der EU abzustimmen, technologische Systeme zu harmonisieren, Forschung voranzutreiben sowie die Beschaffung zu harmonisieren. Spätestens zur Jahreswende soll sie voll funktionsfähig sein. Ihr Budget fällt in diesem Jahr mit zwei Millionen Euro aber bescheiden aus – ein wichtiger Kritikpunkt der europäischen Rüstungskonzerne, die auf eine Harmonisierung des Verteidigungsmarktes in der EU drängen, um gegenüber der Konkurrenz aus den USA wettbewerbsfähiger zu werden.

Bereits am 17. September treffen sich die EU-Verteidigungsminister, um über Details der Agenda des neuen EU-Organs zu beraten. Vor allem Javier Solana, EU-Beauftragter für die gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik drückt nach Aussagen diplomatischer Kreise aufs Tempo. Er wolle die Agentur unbedingt zu einem Erfolg machen.

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