Ministerpräsident lehnt Forderungen nach seinem Rücktritt ab
Koizumi behält die Mehrheit in Japan

Trotz des Dämpfers für seine Liberaldemokratische Partei (LDP) bei den Oberhauswahlen will der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi die Wirtschaftsreformen weiter vorantreiben.

HB TOKIO. Koizumis Liberaldemokratische Partei (LDP) gewann 49 der 121 Sitze, zuvor hatte sie 50. Koalitionspartner Komeito erzielte 11 Sitze, einen mehr als bisher. Die Regierungskoalition hat damit im Oberhaus weiterhin die Mehrheit, im Unterhaus verfügt sie ohnehin über einen komfortablen Vorsprung. Die oppositionellen Demokraten konnten die Zahl ihrer Mandate um 12 auf 50 ausbauen.

Forderungen nach einem Rücktritt wies Koizumi zurück. Solange die Koalition über eine Mehrheit in beiden Kammern verfüge, bestehe dazu kein Anlass, sagte er in einem Interview des Fernsehsenders NTV nach Schließung der Wahllokale am Abend. Der Regierungschef kündigte eine Fortsetzung seiner Reformpolitik an. Oppositionsführer Katsuya Okada von den Demokraten sagte dagegen, das Volk habe auf Koizumis Politik mit einem klaren Nein geantwortet.

Bei der Wahl wurde entsprechend einem Drei-Jahres-Turnus über die Hälfte der 242 Sitze im Oberhaus entschieden. Die Kammer ist dem Unterhaus in der Gesetzgebung nachgeordnet und hat keinen direkten Einfluss die Regierungspositionen. Im Unterhaus hat Koizumis Koalition seit 2001 eine Mehrheit. Die Oberhauswahl galt trotzdem als eine Abstimmung über seine Reformpolitik. Die Möglichkeit einer Schwächung des Reformkurses hatte für Nervosität an den Finanzmärkten gesorgt und den Kurs des Yen belastet.

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