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Ministerpräsident Netanjahu: Neuwahlen in Israel angekündigt

Israel soll so schnell wie möglich ein neues Parlament wählen. Dies kündigte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Dienstag vor Journalisten in Jerusalem an.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (Archiv). Quelle: dpa
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (Archiv). Quelle: dpa

JerusalemIsrael soll so schnell wie möglich ein neues Parlament wählen. Dies kündigte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Dienstag vor Journalisten in Jerusalem an. „Ich will das Volk um ein neues Mandat bitten“, sagte Netanjahu. Er nannte kein genaues Datum, sprach jedoch von einem kurzen Wahlkampf von drei Monaten. Netanjahus Koalition würde bis dahin weiterregieren.

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Der israelische Rundfunk meldete, Netanjahu strebe Wahlen am 12. Februar an, die Opposition wolle einen noch früheren Zeitpunkt. Es werde damit gerechnet, dass das Parlament am kommenden Montag für seine eigene Auflösung stimmt.

Naher Osten

Ursprünglich sollten die Parlamentswahlen erst im Herbst 2013 abgehalten werden. Nach Beratungen mit seinen Koalitionspartnern entschied sich der Regierungschef jedoch für vorgezogene Wahlen, weil er angesichts innenpolitischer Streitereien nicht mit einer Mehrheit für das nächstes Haushaltsbudget rechnen kann.

Netanjahu hatte im Mai schon einmal Neuwahlen binnen vier Monaten angekündigt. In einem Überraschungscoup hatte er jedoch zwei Tage später eine große Koalition mit der oppositionellen Kadima-Partei gebildet. Der Pakt mit Kadima zerbrach jedoch im Juli an einem Streit über die allgemeine Wehrpflicht. Seither wurde mit vorgezogenen Neuwahlen gerechnet.

  • 10.10.2012, 08:59 Uhrgutmenschensucks

    @Thomaswieder: Sie haben vergessen die einzigartige deutsche Kulturleistung zu komplettieren: Mauerbau, Verfolgung, Schikanierung und auch Erschießung "Ausreisewilliger" im Arbeiter-und Bauernparadies. Ach ja, "Entebbe" haben Sie auch vergessen. Wiederaufnahme der Selektion von den "Streitern für den Sozialismus", deresgleichen nach "lebenslanger Haft" begnadigt wurden. Die Opfer und deren Angehörigen (Buback, Ponto, Schleyer und viele andere)? Drauf geschissen.In den Augen der roten Nazis waren sie eigentlich die Täter.
    Im übrigen interessieren mich die Neuwahlen in Israel nicht. Mich interessiert nur, dass dieses Land seine Existenz mit allen Mitteln, notfalls auch mit der A-Waffe, verteidigt.

  • 10.10.2012, 08:42 UhrEnergieelite

    @ ThomasWieder
    Mit "Fundamente " ist natürlich auch die Genetische Herkunft gemeint , ich dachte das wär verständlich .
    Wobei gerade in dem Ort in dem ich zZ lebe, es sehr viele Bauliche Fundamente gibt,die tatsächlich überbaut werden könnten , also Synagogen ,Wohn und Geschäftshäuser die dokumentarisch deutschen Juden gehörten !!!
    Wie war das gleich in den neuen BL ? Rückgabe vor Entschädigung ???..........

  • 10.10.2012, 07:50 UhrKassiosDio

    ThomasWieder. Auch sie haben es immer noch nicht begriffen. Die bei weitem überwiegende Mehrheit der Opfer, die die jüdische Religionsgemeinschaft während des Holocaust in Österreich und Deutschland zu beklagen hat, waren etnisch Deutsche und haben sich logischerweise auch nie als Nachfahren von irgendwelchen mythischen Stämmen deffiniert. Die osteropäischen Juden hatten/haben in der Regel zumindest einen deutschen Migrationshintergrund. Daher ist auch ihre Sprache Jiddisch und nicht etwa Hebräisch, Aramäisch oder Griechisch

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