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EU sieht demographische Zeitbombe

Die Kosten der alternden Bevölkerung in Europa werden zu einer untragbaren Verschuldung der öffentlichen Haushalte führen, wenn die EU-Staaten nicht sofort einschneidende finanz- und sozialpolitische Reformen ergreifen. Zu diesem alarmierenden Ergebnis kommt eine neue Studie der EU-Kommission im Auftrag der Mitgliedsstaaten. Auch Deutschland muss dringend Maßnahmen ergreifen.

BRÜSSEL. „Die Kosten für unsere Kinder und Enkelkinder werden unbezahlbar, wenn jetzt nicht Gegenmaßnahmen ergriffen werden“, warnte EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquín Almunia.

Die Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass die öffentlichen Schulden in der EU ohne einschneidenden Politikwechsel bis 2050 auf 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ansteigen werden. Heute beträgt die Schuldenquote 60 Prozent. Hauptursache des massiven Anstiegs der öffentlichen Ausgaben seien die Kosten der Renten- und Pensionssysteme, die Gesundheitsfürsorge und Pflege würden weniger stark ins Gewicht fallen. In den staatlichen Haushalten werde eine Finanzierungslücke von 3,5 Prozent des BIP entstehen, die nicht durch Einnahmen gedeckt werden könne. Der Stabilitätspakt für den Euro würde damit zur Makulatur, denn er erlaubt eine jährliche Neuverschuldung von maximal drei Prozent des BIP.

Deutschland gehört laut der Kommissionsstudie zu den Ländern mit einem „mittleren“ Haushaltsrisiko. Lobend erwähnt die Brüsseler Behörde die Reform des Rentensystems durch die Bundesregierung. Dennoch müsse Deutschland dringend Maßnahmen ergreifen, um sein Budgetdefizit in den Griff zu bekommen. Zu den Staaten, in denen die alternde Bevölkerung ein mittleres finanzielles Risiko darstellt, zählt die Kommission ferner unter anderem Frankreich, Italien und Großbritannien. Auch Spanien gehört zu dieser Gruppe trotz „relativ solider Haushaltslage, da dort in den nächsten Jahren die Kosten der alternden Bevölkerung explodieren werden.

Vor besonders hohen finanziellen Risiken warnt die Brüsseler Behörde die sechs Länder Griechenland, Portugal, Tschechien, Slowenien, Ungarn und Zypern. Sie hätten mit Ausnahme Sloweniens schon jetzt hohe Haushaltsdefizite und einen hohen Schuldenstand und müssten mit einem erheblichen Anstieg der Kosten durch den zunehmenden Anteil an Rentnern rechnen.

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