Modell aus den Niederlanden
Pisa-Test für EU-Beamte

Mit der Formel „S p x q“ will die Kommission die Kosten ihrer Gesetzgebung messen. Geplant ist, ein mikroökonomisches Modell zur exakten Ermittlung administrativer Kosten zu erstellen. Es soll die Wirkung der vielen Richtlinien testen, die Europas Unternehmen täglich anwenden müssen.

Wie belastbar ist die Wirtschaft wirklich? An dieser Frage rätseln die Jungsozialisten seit den 70er Jahren herum. Die EU-Kommission hat jetzt die Antwort gefunden. Man nehme den Preis p und multipliziere ihn mit der Menge q. Dabei repräsentiert p die durchschnittlichen Arbeitskosten, während q das Produkt aus der Zahl der Unternehmen und der geleisteten Arbeitsstunden darstellt. So einfach erhält man den Grenzwert der Wettbewerbsfähigkeit.

Es ist kein Witz: Die Kommission bastelt auf Anregung der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft an einem mikroökonomischen Modell zur exakten Ermittlung administrativer Kosten. Im mathematischen Laborversuch wollen die Eurokraten die Wirkung der vielen Richtlinien testen, die Europas Unternehmen täglich anwenden müssen. Liegt der Regulierungsaufwand über einem bestimmten Wert, verzichtet die EU im Idealfall auf ein Gesetzgebungsprojekt oder stampft sogar bestehende Richtlinien ein. Eine Bemessungsgrenze gibt es auch schon. Unterhalb einer finanziellen Belastung von 250 Euro pro Jahr und Unternehmen soll das ungewöhnliche Simulationsmodell nicht angewendet werden.

Stimmt der Ministerrat zu, könnte Rechnen bald zur Standardmethode der EU-Gesetzgebung gehören. In den einschlägigen Abteilungen der Brüsseler Behörde warten die Mitarbeiter schon darauf, dass es losgeht mit dem Grundkurs in Betriebswirtschaftslehre. „Das ist die Pisa-Studie für EU-Beamte“, spottet ein Betroffener.

Andere wähnen sich bereits im Besitz einer ökonomischen Zauberformel. „Bei uns wird die exakte Kostenanalyse sehr erfolgreich angewendet“, schwärmt ein Sprecher des niederländischen Wirtschaftsministers Laurens-Jan Brinkhorst. Mit Hilfe eines ähnlichen Rasters sei es den Niederlanden gelungen, bis zu 25 Prozent Verwaltungskosten einzusparen.

Beim Finanzministerium in Den Haag wurde sogar eine Abteilung eingerichtet, die nichts anderes tut, als mit dem Taschenrechner den materiellen Aufwand der Gesetzgebung zu beziffern. Die Einheit heißt „Abteilung für bürokratische Lasten“. Andere EU-Regierungen bewundern das Projekt jedoch nicht: „Da wurde eine Bürokratie zum Bürokratieabbau geschaffen“, lästert ein Mitarbeiter von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement. Bei der Verschlankung der Gesetzgebung seien nicht Rechenkünste gefordert, sondern „politischer Mut“.

Und auch die Kommission selbst zögert noch mit der Verabschiedung ihrer Formel. Denn so viel ist auch den EU-Beamten klar: Was in den kleinen Niederlanden funktioniert, kann in der großen Union von 25 Mitgliedstaaten sehr wohl schief gehen. „Die finanzielle Belastung für ein Unternehmen differiert von Land zu Land und von Branche zu Branche“, heißt es in einem Arbeitspapier. Es ist also durchaus möglich, dass die einfache Rechnung p x q am Ende doch noch ein bisschen komplizierter wird.

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