Montenegro
Djukanovic gewinnt Parlamentswahl in Montenegro

In dem kleinen Adriastaat Montenegro hat am Sonntagmorgen die Parlamentswahl begonnen. Die rund 480 000 Wähler müssen 81 Abgeordnete sowie die Spitzen der Städte und Gemeinden bestimmen.

dpa PODGORICA. Der amtierende Regierungschef Milo Djukanovic hat nach vorläufigen Ergebnissen die ersten Parlamentswahlen in Montengro seit der Unabhängigkeit des Adria-Staates gewonnen. Seine Koalition aus Sozialisten und Sozialdemokraten habe im Parlament 41 von 81 Sitzen errungen.

Das berichtete die Wahlforschungsgruppe CDT am Montag in der Hauptstadt Podgorica. Zuvor hatte Djukanovic vor jubelnden Anhängern erklärt, seine Liste werde zwischen 41 und 43 Abgeordnete stellen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (Osze), die mit einem Großaufgebot an Beobachtern die Abstimmung verfolgt hatte, hat dem Wahlverlauf am Montag ein positives Zeugnis ausgestellt.

Offizielle Angaben über das Wahlergebnis von Seiten der staatlichen Wahlkommission gab es auch am Montag nicht. Die Wahlforschungsgruppe Cemi berechnete das Ergebnis von Djukanovic mit 40 Sitzen. Sollte er damit die absolute Mehrheit verfehlen, werde er leicht den einen oder anderen Abgeordneten aus den Reihen der zerstrittenen Opposition finden, erwarteten heimische Politexperten in ersten Kommentaren. Die Opposition, die sich als Ziel die Ablösung von Djukanovic auf die Fahnen geschrieben hatte, erkannte ihre Niederlage an.

Der 44-jährige Regierungschef, der bereits in den vergangenen 15 Jahren die Politik seines Landes maßgeblich geprägt hatte, verkündete vor Anhängern „einen großen Sieg“. „Man kann von einem regelrechten Triumph der europäischen Politik in Montenegro sprechen“, sagte er weiter. „Die Wahlen haben bewiesen, dass Montenegro sehr stabil ist.“. Die Djukanovic-Liste gewann auch die gleichzeitig angesetzten Kommunalwahlen. Sie stellt in den größten Städten wie Podgorica, Bar oder Bijelo Polje die Bürgermeister und die Mehrheit in den Gemeinderäten.

Von der alten und neuen Opposition erreichten zwei serbische Listen zwölf und elf Sitze. Auch die erst im Sommer gegründete Partei PZP des Djukanovic-Kritikers Nebojsa Medojevic kam nur auf elf Abgeordnete. Dass die Bürger Djukanovic wieder bestätigt hätten, obwohl er für die soziale Misere im Land verantwortlich sei, sei „eine Frage für die Soziologen“, sagte Medojevic. Die restlichen Parlamentsplätze teilen sich kleine Parteien der bosnischen und albanischen Minderheit.

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn, der sich erfreut über den Wahlverlauf äußerte, kündigte an, die Europäische Kommission wolle jetzt die Gespräche mit Montenegro über ein Stabilitäts- und Assoziierungsabkommen beginnen.

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