Moskau
Atomverhandlungen mit Iran enden erfolglos

Die iranische Delegation bei den Atomgesprächen mit Russland ist am Dienstag kommentarlos aus Moskau abgereist. Die Verhandlungen blieben ohne Ergebnis. Wirtschaftssanktionen gegen Teheran werden damit immer wahrscheinlicher.

HB TOKIO. Die iranische Delegation fliege am Mittag nach Teheran zurück, erklärten beide Seiten übereinstimmend. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, die Gespräche seien weder ein Misserfolg noch ein Erfolg gewesen. Es sei zu früh, von Ergebnissen zu sprechen.

Thema der zweitägigen Gespräche war der Moskauer Vorschlag, Uran für den Iran auf russischem Gebiet anzureichern. Der russische Vorschlag galt als aussichtsreichster Weg, um Sanktionen des Uno-Sicherheitsrats und damit eine Verschärfung des Konflikts mit Teheran zu vermeiden.

Kommentatoren russischer Tageszeitungen bewerteten die Teilnahme Irans an den Gesprächen vor allem als Versuch, Zeit zu gewinnen. Es gehe darum, mögliche UN-Sanktionen so lange wie möglich hinauszuzögern, schrieb die Zeitung „Iswestia“. Der Lawrow äußerte schon im Vorfeld Zweifel über einen Erfolg.

Gestern noch hatte Mottaki in Brüssel versucht, Parlamentarier und Vertreter von Institutionen der EU davon zu überzeugen, dass Iran nicht nach Atomwaffen strebt. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok, sagte nach dem Besuch, die Fronten seien weiter verhärtet. Mottaki habe bei seinem Auftritt lediglich die "alten Propaganda-Positionen" dargelegt, erklärte der CDU-Politiker im ARD-"Morgenmagazin". Für die Haltung der EU-Länder habe Mottaki kein Verständnis gezeigt.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat Wirtschaftssanktionen gegen Iran wegen seiner Atompolitik nicht ausgeschlossen. In Tokio sagte der Minister am Dienstag, es wäre „unklug“, wenn man solche Sanktionen völlig ausschlösse. Einen Zeitpunkt oder eine Eskalationsstufe, bei der sie eingesetzt würden, nannte er nicht.

Angesichts des anhaltenden Streits schloss Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier abermals Wirtschaftssanktionen gegen die islamische Republik nicht aus. Er hoffe, dass die iranische Führung „in letzter Sekunde“ zur Vernunft finde. Am 6. März tagt der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde, danach der Weltsicherheitsrat. Ob es dabei bereits zu einem Sanktionsbeschluss kommt, ist noch unklar.

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