Moskau-Reise
Rice verteidigt Raketenschutzschild

Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice will keine Einschränkungen bei dem geplanten Abwehrschild in Osteuropa zulassen. Das sagte sie nach einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

HB MOSKAU. Die USA wollen sich von Russland nicht in ihre Pläne für einen Raketenschutzschild reinreden lassen. Die Vereinigten Staaten würden keinen Einspruch der Regierung in Moskau gegen das in Osteuropa geplante Abwehrsystem dulden, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice nach ihrem Treffen mit Präsident Wladimir Putin am Dienstag. Es sei für die USA wichtig, sich mit der verfügbaren Technik zu verteidigen. "Und das werden wir tun", sagte Rice. Sie fügte hinzu: "Ich denke nicht, dass irgendwer von den USA erwartet, auf irgendeine Weise ein Veto über amerikanische Sicherheitsinteressen zuzulassen."

Eine Entspannung in dem seit Wochen anhaltenden Streit um den Raketenschutzschild war damit nicht in Sicht. Dabei hatten die USA und Russland kurz zuvor noch betont, im diplomatischen Umgang miteinander künftig wieder leisere Töne anschlagen zu wollen. Rice und Putin seien sich bei ihrem Treffen einig gewesen, dass die zuletzt hitzige Rhetorik wieder gedämpft werden solle, sagte Außenminister Sergej Lawrow laut der Nachrichtenagentur Itar-Tass.

Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten sind angespannt wie seit Jahren nicht mehr. Zu den Konfliktherden gehören neben dem geplanten Raketenabwehrsystem auch der künftige Status der serbischen Provinz Kosovo.

Vor ihrer Moskau-Reise hatte Rice gesagt, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern befïnden sich in einer schwierigen Phase. Zugleich äußerte sie sich kritisch über die Entwicklung der Demokratie und Verstöße gegen die Pressefreiheit in Russland. Putin hatte den USA hingegen bei der Sicherheitskonferenz in München im Februar in bislang beispielloser Weise vorgeworfen, der ganzen Welt ihren Willen aufzwingen zu wollen. Befürchtungen über einen neuen Kalten Krieg wies Rice allerdings im Vorfeld ihres Besuchs zurück.

Die Regierung in Moskau sieht sich durch die geplante Stationierung von zehn Abfangraketen in Polen sowie dem Aufbau von Radaranlagen in Tschechien bedroht. Die USA haben die Bedenken als unbegründet abgetan. Es gehe um die Abwehr möglicher Raketenangriffe, etwa aus dem Iran.

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