Münchener Sicherheitskonferenz
Fühlen am transatlantischen Puls

Mainz, Washington, München – das sind in den vergangenen zwölf Monaten die markantesten Stationen im transatlantischen Reparaturbetrieb gewesen. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag um neun Uhr bei der Münchner Sicherheitskonferenz ans Pult tritt, will sie die neue Basis der Zusammenarbeit zwischen den USA und Deutschland nach dem Irak-Krieg nun endgültig zementieren.

HB BERLIN. Und ihr Auftritt dürfte von den amerikanischen Gästen auf wesentlich mehr Zustimmung stoßen als die der rot-grünen Ministergarde in den vergangenen Jahren. Bewusst hat der Organisator der Konferenz, Horst Teltschik, als Leitthema die „Erneuerung der transatlantischen Beziehungen“ ausgegeben.

Die Kanzlerin will mit ihrer Präsenz die Veranstaltung aufwerten, auch wenn bereits Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) auftreten. Auch Gerhard Schröder wollte 2005 ein solches Signal setzen, musste damals aber krankheitsbedingt absagen. Wie in dessen Redetext damals wird wohl auch Merkel die Rolle der Nato als Plattform für strategische transatlantische Debatten betonen (siehe „Nato sucht noch ihre neue Rolle“). Das zumindest erwarten Beobachter. Merkel hatte zudem bereits beim Empfang des diplomatischen Corps vor wenigen Tagen gesagt: „Der stärkste Anker der gemeinsamen Sicherheit ist und bleibt die Nato.“

Das hört die amerikanische Regierung gerne – die ihrerseits die Konferenz mit prominenter Präsenz aufwerten will. So werden neben US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld auch der stellvertretende Außenminister Bob Zoellick sowie eine Vielzahl von US-Kongressmitgliedern anreisen. Allerdings hat etwa Ruprecht Polenz (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, schon betont, dass die Nato kein Monopol in den Kontakten haben wird. Auch der Dialog zwischen der EU und den USA sei wichtig, betonte er. Eine Verstimmung wie 2005 ist aber nicht zu erwarten. Als der damalige Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) eine ähnliche Passage aus der Schröder-Rede vorlas, war dies von amerikanischen Besuchern noch als Versuch einer Schwächung der Nato missverstanden worden.

In München wird diesmal aber nicht nur die Nato-Debatte des vergangenen Jahres weitergeführt werden. Das alles überschattende Thema dürfte vielmehr die drohende Eskalation im Streit über das iranische Atomprogramm sein. Und die Führung in Teheran möchte dabei mitdiskutieren: Nach Angaben Teltschiks werden der stellvertretende iranische Außenminister sowie einer der Unterhändler für das Atomprogramm an der Tagung teilnehmen.

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