Myanmar
Suu Kyi beendet Boykott

Bisher weigerte sich die Oppositionsführerin Suu Kyi, den umstrittenen Verfassungseid zu leisten. Nun hat sie ihre Meinung geändert. Man müsse in der Politik geben und nehmen, so die Friedensnobelpreisträgerin.
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RangunBirmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi gibt ihren Parlamentsboykott auf und will doch den umstrittenen Eid auf die Verfassung des südasiatischen Landes leisten. „In der Politik ist es wichtig, zu geben und zu nehmen“, kommentierte die Friedensnobelpreisträgerin am Montag ihren Meinungsumschwung. Sie werde am Mittwoch zusammen mit anderen Abgeordneten ihrer Partei NLD an einer Parlamentssitzung teilnehmen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte den Schritt. Er hatte zuvor dem birmanischen Präsidenten Thein Sein internationale Unterstützung beim Reformprozess in dem lange isolierten Land zugesagt. Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle traf am Montag mit in der Hauptstadt Naypyitaw mit Thein Sein zusammen.

Suu Kyi und ihre Nationale Liga für Demokratie (NLD) hatten vor einer Woche die Eröffnungssitzung des Parlaments boykottiert. Die Politikerin hatte bei einer Nachwahl Ende März ein Mandat errungen, weigerte sich aber, den Verfassungseid zu leisten. Die Eidesformel, die Verfassung zu schützen, sichere die Vormachtstellung des Militärs, kritisierte sie. Stattdessen setzte sie sich für eine Formulierung ein, die Verfassung zu respektieren. Dies hatte wiederum Präsident Thein Sein abgelehnt.

Beobachter befürchteten, der Boykott könne die erhoffte Demokratisierung des rückständigen Landes und die brüchige politische Harmonie gefährden.

Ban begrüßte die Ankündigung Suu Kyis. „Das ist ermutigend. Ich respektiere ihre Entscheidung. Politiker sollten sich für die langfristigen Interessen des Landes einsetzen.“ Für Dienstag ist ein Treffen von Suu Kyi und Ban angesetzt.

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